Revolutionär Sozialistische Organisation

Das Jahr 2016 : Zurück in die Zukunft

Donnerstag 7. Januar 2016

Hier veröffentlichen wir die Übersetzung der Vorderseite der Betriebsflugblätter unserer französischen Gruppe L E’tincelle vom 4. Januar 2016:


Mit groβem Tamtam hat Hollande seine Wünsche zum Jahreswechsel präsentiert. Aber er hatte als Geschenk nur einen angeblichen „ Krieg gegen den Terrorismus“ im Nahen Osten zu bieten. Einen Krieg, den er zusammen mit Obama und Putin führt. Als neuen Verbündeten haben sie...das syrische al-Assad-Regime, das seit 2011 dreihunderttausend Tote zu verantworten hat ! Nicht zu vergessen: Das rückschrittliche, mittelalterliche Saudi-Arabien ( in der vergangenen Woche wurden dort gleichzeitig 47 Menschen hingerichtet). Als sehr guter Kunde wird es aber von den französischen Waffenhändlern besonders geschätzt. Es ist dabei unwichtig, wenn jedes zivile Bombenopfer zehn neue Terroristen schafft. Hollande verspricht uns mehr Sicherheit und bringt nur Barbarei gegen Barbarei. Willkommen im Hollandistan!

Das Kriegschefchen Hollande gibt sich für den Retter aus, der uns vor einer „unmittelbar bevorstehenden Gefahr“ schützen soll. Das Rezept dafür hat er sich bei Marine Le Pen geholt: „Der Entzug der Staatsbürgerschaft“. Das wird natürlich die Selbstmordattentäter-Kandidaten nicht abschrecken und ist nur eine angeblich „symbolische“ Geste, ganz nach der Art dieser bornierten Regierung: Nehmen wir einmal an, dass ein anderes Land wie Belgien oder Tunesien dasselbe macht und einen ausgebürgerten Terroristen nach Frankreich ausweist. Was würde François Hollande dazu sagen?

Sonst verspricht uns Hollande einen verlängerten „Notstand“, das heiβt eine permanente Herrschaft der Willkür, die sich viel effizienter zur Unterdrückung der Grundfreiheiten als zur Bekämpfung des Terrorismus erweisen wird. Wie zum Beispiel diese fragwürdige Hausdurchsuchung ( es gab schon mehrere Fäller dieser Art) bei einer Familie mit Kindern: Als die Polizisten dort nichts fanden, stand einer der Polizisten vor einem Selbstbildnis Leonardos und fragte argwöhnisch:“Wer ist dieser Bärtige da?“!

In Wirklichkeit ist die für das Jahr 2017 angesetzte Präsidentschaftswahl für Hollande das Allerdringendste. Er bereitet sich darauf vor: Mit den ekelhaftesten demagogischen Reden macht er die Migranten zum Sündenbock. Ein solches Benehmen aus eigenem Interesse darf man Schurkerei bezeichnen.

Eine Welt voller Stacheldrähte und Friedhöfe...

Genau vor 5 Jahren erschütterte eine Reihe von Aufständen die arabische Welt, deren Auswirkungen auch in anderen Ländern zu spüren waren. Diese revolutionäre Welle hatte nichts Religiöses. Es ging nur darum, mit den Diktaturen und dem sozialen Unrecht Schluss zu machen. Das war auch in Syrien der Fall: Als Antwort darauf lieβen die westlichen Groβmächte al-Assad die eigene Bevölkerung niedermetzeln. Die Gegenrevolution nahm die Form von Kriegen unter dem Vorwand der Religion an, sowohl zwischen lokalen Clans als auch zwischen dortigen Potentaten. Millionen Flüchtlinge flohen vor den Metzeleien und dem Terror, um dann vor einem Europa anzukommen, das mit seinen Mauern und Stacheldrähten wie eine Festung aussieht und sie vor allem auβerhalb seiner Grenzen einquartieren will. Wehe diesem kapitalistischen System! Es sperrt die Völker hinter Stacheldrähten ein; es spaltet sie; es schottet sie ab und lässt sie niedermetzeln.

...oder eine bessere Zukunft für die übrigen 99%?

In der Folge des arabischen Frühlings entstanden vielerorts Protestbewegungen: „Occupy“,die Empörten...Es gab eine gewaltige, weltweite Welle von Protestkundgebungen. 99% der Bevölkerung ( wie die New Yorker Demonstranten sagten) stehen 1% gegenüber,das die ganze Welt ausbeutet und unterdrückt.

Zur Aufrechterhaltung eines kapitalistischen Systems, über das man sich nur schwer Illusionen machen kann, brauchen die Privilegierten des Planeten einen Sündenbock. Sie unterdrücken diese Menschen, bombardieren sie und massakrieren sie. Mit der Hoffnung, durch gegenrevolutionäre Mittel aller Art davonzukommen. Das ist aber nicht das Ende der Geschichte.

Die Arbeiter lieβen sich nicht durch Repressalien kleinkriegen. Im Jahre 2015 sind in Tunesien und Ägypten Streiks in vielen Wirtschaftssektoren ausgebrochen. Im vergangenen Juni haben 16 000 türkische Arbeiter in mehreren Autofabriken Streik gemacht. In Iran vermehren sich die Kämpfe für bessere Löhne in der Automobilindustrie, bei der Lehrerschaft und im Schiffsbau, obwohl Streiks verboten sind und es Verhaftungen gibt. Worauf warten wir also hier?

Es ist das vorrangige Interesse aller Arbeiter jeder Herkunft, sich zum Kampf gegen jede Art von Barbarei zusammenzuschlieβen.

Die Arbeiter, die in den arabischen Ländern, in der Türkei und in Iran, gegen die Macht ihrer Ausbeuter und Unterdrücker kämpfen, sind eine Hoffnung für uns alle. Das Beste, was wir uns fürs Jahr 2016 wünschen können, ist dies: Möge ihre groβe Entschlossenheit ansteckend sein!


Marx
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