Revolutionär Sozialistische Organisation

Trump wird empfangen, wie er es verdient!

Dienstag 24. Januar 2017

Als Trump behauptete, so viele Menschen wie diesmal hätten noch nie an der Amtseinführung eines US-Präsidenten teilgenommen, hatte er Recht. Mit seiner prophetischen Gabe hat er die Gegendemos mitgezählt, die am Tag danach stattfanden!

In den USA waren 2 Mio. oder gar mehr auf der Straße, besonders viele in Washington, New York und Los Angeles. Weltweit wurde in 670 Städten demonstriert. Die Bilder sind beeindruckend. Dass die Kür dieses milliardenschweren Immobilienhais zum Präsidenten nicht ohne Antwort geblieben ist, ist ein gutes Zeichen.

Bei Trump muss man mit dem Schlimmsten rechnen

In seiner Antrittsrede hat Trump versprochen, dass ab sofort „das Volk“ regiere. „America first“ soll angeblich heißen, dass es unter ihm „den Amerikanern“ besser gehen werde. Doch der Mann, der sich im Wahlkampf als Gegner des Establishments aufgespielt hat, hat eine Regierung zusammengestellt, absolut im Dienste der großen Banken und Konzerne steht: „Americas Rich First“ wäre der entsprechende Slogan!

In seiner Regierung findet man Millionäre und Milliardäre. Darunter einen Arbeitsminister, der Arbeitsrechte und Mindestlöhne hasst. Der Gesundheitsminister ist gegen das Recht auf Abtreibung und lehnt eine allgemeine Krankenversicherung ab. Der Chef der Umweltbehörde behauptete einst, der Klimawandel sei eine Lüge. Der Finanzminister ist ehemaliger Manager eines der größten Banken der Welt, von Goldman Sachs. Die Horrorliste ließe sich locker fortsetzen.

Als erste Amtshandlung hat Trump einen Erlass gegen Obamas Gesetz unterschrieben, mit dem eine verpflichtende Krankenversicherung für alle eingeführt wurde. Obwohl dieses „Obamacare“ vor allem die Taschen der privaten Versicherungskonzerne gefüllt hat, sind schon die wenigen positiven Seiten Trump ein Dorn im Auge.

Er hat auch versprochen, die Unternehmenssteuern zu senken und es ist klar, wen er dafür zahlen lassen will… alle Arbeitenden, egal welcher Hautfarbe. Doch um damit durchzukommen, versucht er mit rassistischen Sprüchen die weißen Arbeitenden zu vergiften und zu Komplizen zu machen. Trumps Wahlkampf war gespickt mit Attacken gegen Migrant_innen, Homosexuelle und alle, die ihm nicht passen. Und er hält es für normal, Frauen zwischen die Beine zu grapschen.

Die Menschen in den USA haben somit allen Grund, gegen diese Regierung und ihre Politik zu protestieren.

Obama, Clinton, Trump, Merkel, Petry – verschiedene Gesichter desselben kapitalistischen Systems

Weder Trump noch seine Regierung sind ein Bruch mit dem bisherigen System. Auch in der 8-jährigen Regierungszeit von Obama flossen hunderte Milliarden an Banken und Konzerne und die Superreichen wurden noch reicher. Demokraten wie Republikaner haben immer die Arbeitenden dafür zahlen lassen. Armut und Arbeitslosigkeit sind gestiegen. Sie repräsentieren dasselbe System. Der eine mag dabei mehr lächeln und gebildeter reden als der andere. Aber alle bedienen das reichste Prozent der Gesellschaft, die Klasse der Kapitalisten.

Nicht anders ist es in Deutschland mit der AfD, die Trumps Wahlsieg gefeiert hat. Sie will in Trumps Fahrwasser schwimmen und mit ähnlichen Tönen im Wahlkampf dieses Jahr mitmischen. Allen hierzulande, die mit der Wahl der AfD „dem Establishment“ eins auswischen wollen, sollten Trump und seine Regierung eine Warnung sein.

Es gibt ein anderes Amerika

Dass Trump gewählt wurde, liegt nicht nur am US-Wahlsystem, sondern vor allem daran, dass Clinton keinerlei glaubwürdige Alternative bot. Eine Alternative zu diesem System kann nur von unten kommen. Die USA – das sind nicht nur Trump, Coca Cola und Riesenpizza. Es gibt auch eine Bevölkerung, die nicht bereit ist, sich auseinander dividieren und attackieren zu lassen. Mit „Occupy Wallstreet“ schwappte 2011 eine große Welle von Platzbesetzungen und Massenkundgebungen über das Land. Seit Jahren kämpfen Arbeitende für einen Mindestlohn von 15 Dollar pro Stunde. Mit der Bewegung „Black Lives Matter“ machen immer wieder Tausende auf die Polizeigewalt und die willkürlichen Tötungen junger Schwarzer aufmerksam. Und Bernie Sanders, der bei den Demokraten gegen Clinton angetreten war, hat viele begeistert, weil er sich selbst als Sozialist bezeichnete und Kriege und Ungleichheit anprangerte.

Die jetzigen Demonstrationen machen Hoffnung: Es ist an der Zeit, dass sich alle Arbeitenden organisieren und ihre Kräfte zusammentun, um den Kampf gegen das verrottete System zu starten.


Marx
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