Revolutionär Sozialistische Organisation

Es lebe das Gelb : Alle zusammen !

Sonntag 20. Januar 2019

Aus dem Französischen unserer Gruppe L’Ètincelle vom 14. Januar 2019:


Es lebe das Gelb : Alle zusammen !

Mit seiner gewöhnlichen Arroganz hat Macron die Beschäftigten angehalten, « zum Sinn für Anstrengung » und « zum Arbeitseifer » zurückzufinden. Jeder weiβ, dass sie Däumchen drehen und es sich bequem machen, all die Haushälterinnen, Krankenpflegerinnen, Arbeiter, die seit zwei Monaten an Demonstrationen teilnehmen, weil sie die Nase voll haben, für Hungerlöhne zu arbeiten. Immerhin haben die » Faulpelze » in Gelbwesten Macron die beste Antwort gegeben : Überall mit Massendemonstrationen landesweit.

Das Gelb floriert

Da oben wird den Regierenden mulmig zumute. Sie zerbrechen sich den Kopf, um Mittel und Wege zu finden, die Gelbwestenbewegung zu stoppen : vergeblich. Die Mobilisierung bekommt wieder Aufwind und wird immer noch vom Gros der Bevölkerung unterstützt. Die Regierung setzte darauf, Angst zu machen mit der Ankündigung einer Reihe repressiver Maβnahmen, während die Gewalttaten der Polizei sich vermehrten. Die Drohung ist verpufft : Letzten Samstag gab es in Lille, Marseille, Bordeaux und in vielen anderen Städten die gröβten Demonstrationen seit dem Beginn der Bewegung. Überall war die Wut und die Entschlossenheit der Gelbwesten wieder da : Um Schluss zu machen mit den schwierigen Lebensmedingungen derjenigen, die hart arbeiten und nicht über die Runden kommen und Schluss zu machen mit der Verachtung gegenüber denjenigen, die alles schaffen und denen man nie Gehör schenkt.

Das groβe Nationalpalaver

Zuerst die Peitsche, dann noch schnell das Zuckerbrot : Macron hat einen langen Brief verfasst als Auftakt zur « groβen Nationaldebatte ». Und nun die Frage : Hat die Regierung plötzlich die richtige Entscheidung getroffen, der Wut der Leute Gehör zu schenken ?

Man braucht, nur genauer hinzusehen und gleich wird einem die bevorstehende Augenwischerei klar. Macron verkündet in seinem Brief, dass er auf alle Fälle an seinem Programm festhalten werde. Die seit Beginn seiner fünfjährigen Amtzeit schon ergriffenen Maβnahmen werde er nicht rückgängig machen. Der Regierungssprecher Benjamin Griveaux hat schon erklärt : Die Wiedereinführung der Vermögensteuer (ISF) kommt nicht in Frage. Mit einem Wort : Diese Debatte ist gar keine. Sie gleicht vielmehr einem Fuβballspiel, wo der Schiedsrichter zu einer der beiden Mannschaften gehört und die Punktzahl schon im Voraus bekannt ist. Dazu noch die Schurkerei : Unter den « erlaubten » Themen werden die « Immigrationsquoten » erwähnt. Zuerst verleumdet Macron die Gelbwesten, dann reicht er der Ultrarechten die Hand, obwohl viele Gelbwesten sich mit den Migranten solidarisch zeigten und das Thema unter den Forderungen ganz nebensächlich wurde.

Die Regierung versucht mit allen Mitteln, Zeit zu gewinnen und baut auf das Erlahmen des Kampfes. Aber die Gelbwesten haben gerade gezeigt, dass sie gar nicht aufgeben wollen…

Er will uns verschaukeln

Noch schlimmer : Macron möchte wirklich Sparmaβnahmen von uns erpressen. Jede Steuersenkung muss mit Kürzungen in den Öffentlichen Diensten finanziert werden. Während die Gelbwesten wegen der Verschlechterung unserer gesamten Lebensbedingungen demonstrieren, will Macron darüber debattieren, ob man lieber den Zugang zur Erziehung oder zur Gesundheit opfern soll. Ein billiger Trick… und darauf fällt keiner rein !

An Geld fehlt es wirklich nicht : Man braucht nur hinzusehen, wo es zu finden ist. Im Jahre 2018 haben die Firmen aus dem CAC 40 ihren Aktionären 57 Milliarden Euro geschenkt, die höchste Dividendenausschüttung seit zehn Jahren !

Gelbfieber : Herzlich willkommen

Die Gelbwesten machen weiter. Sie bringen weiterhin die Wut aller Arbeitenden zum Ausdruck : Weil der Lohn bis zum Monatsende nicht reicht und die Arbeitsbedingungen immer schlechter werden. In vielen Betrieben werden die gesetzlich festgelegten Lohnverhandlungen anfangen. Überall wurden diese Löhne eingefroren und sind im Keller, während die Aktionäre Vermögen anhäufen. Wenn wir vereint sind und alle zusammen gegen die Regierung und die Fabrikbosse kämpfen, können wir das Verhältnis der Kräfte umkehren. Die Gelbwesten zeigen den Weg : Sie verlassen sich nur auf ihren Kampf, um zu siegen und lassen sich nicht einschüchtern. Es ist unser aller Interesse, sich ihrem Kampf anzuschlieβen, auf der Straβe und in unseren Betrieben, angefangen mit den Demonstrationen am nächsten Samstag !


Marx
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