Revolutionär Sozialistische Organisation

Schwerer Fehler: Das System muss heruntergefahren werden!

Donnerstag 18. September 2008

„Anleger in Deutschland müssen aufgrund der aktuellen Finanzmarktturbulenzen keine Sorgen um ihre Ersparnisse haben“, erklärt der Bundesverband deutscher Banken. Dass eine solche Erklärung überhaupt nötig ist, zeigt, wie heftig die Finanzkrise inzwischen geworden ist. „Spezialisten“ und PolitikerInnen sprechen gern von „Turbulenzen“, so wie wenn es im Flugzeug heißt: Hinsetzen, wieder anschnallen und beruhigt weiterfliegen, es wird nicht lange dauern!

Dabei werden die Finanzmärkte derzeit eher von Hurrikans heimgesucht, auch wenn sie nicht „Katrina“, „Gustav“ oder „Ike“ heißen, sondern „Fannie Mae“, „Lehman Brothers“ und „AIG“. Und genauso wie bei den Naturkatastrophen sind es die normalen Menschen, die mit voller Wucht getroffen werden, während die Reichen fast immer ihr Schäfchen ins Trockene bringen. Unter anderem dadurch, dass die verschiedenen Staaten Milliarden an Steuergeldern verschleudern um aufzufangen, was die Spekulanten verzockt haben.

Erst vor zehn Tagen haben die USA die beiden Baufinanzierer Fannie Mae und Freddie Mac mit ihrem Schuldenberg von 5.000 Milliarden $ (!) praktisch verstaatlicht, was der Hälfte der sowieso schon riesigen US-amerikanischen Staatsschulden entspricht. Letztes Wochenende blieben auf einmal nur noch zwei der ursprünglich fünf großen amerikanischen Investmentbanken übrig: Merrill Lynch wurde aufgekauft und Lehman ging vollständig pleite – mit 600 Milliarden ausstehenden Forderungen, von denen andere Banken und Versicherungen jetzt einen Großteil abschreiben können. Als nächstes traf es den Versicherungsgiganten AIG: Die noch vor kurzem größte Versicherung der Welt war musste wieder vom Staat mit einem Kredit von 85 Milliarden $ gerettet werden. Die Nachrichten überschlagen sich von Tag zu Tag. Nicht nur Börsen und Banken in den USA sind betroffen, sondern weltweit kracht es im Gebälk. Die russischen Börsen setzten am Mittwoch den Aktienhandel aus, nachdem die Kurse in zwei Tagen um fast 18% eingebrochen waren.

Für die deutsche Lehman-Tochter muss der Sicherungsfonds des deutschen Bankenverbands mit bis zu 6 Milliarden Euro geradestehen, obwohl eventuell nur 4,6 Milliarden in der Kasse sind. Gerade angesichts des international vernetzten Bank- und Kreditwesen ist es illusorisch zu meinen, Europa oder Deutschland könnten von der Krise verschont bleiben!

Für die Krise im Bankensektor zahlen jetzt schon die Beschäftigten: Riesige Umstrukturierungen sind im Gange, immer verbunden mit Arbeitsplatzverlusten. So soll die Fusion von Dresdner Bank und Commerzbank 9.000 Stellen kosten, die Lehman-Pleite bedroht unmittelbar 16.000 Jobs.

Doch die Krise ist nicht auf die Banken beschränkt. International geht seit Monaten die Nachfrage zurück. Kein Wunder, wenn Arbeitende immer weniger verdienen und angesichts der Finanzmarktkrise auch nicht mehr so viel auf Pump konsumiert werden kann wie vorher. Das bekommt jetzt schon die deutsche Industrie zu spüren, deren Produktion seit März schrumpft, auch wenn natürlich kein Politiker von Rezession reden will. Der weltgrößte Computerhersteller HP hat 24.600 Stellenstreichungen angekündigt, der bis vor kurzem größte Autobauer der Welt, GM, will seine Personalkosten um 20% drücken, usw. usf.

Einen Teufelskreis aus mangelnder zahlungskräftiger Nachfrage, Entlassungen, Lohnkürzungen und noch weiter sinkender Nachfrage gab es auch in der großen Weltwirtschaftskrise nach 1929. Damals wurde dem immer größer werdenden Heer von Arbeitslosen dann auch noch die Unterstützung massiv gekürzt, um die Löhne weiter zu drücken und „Kosten zu sparen“. Ist es ein Zufall, dass gerade jetzt ein deutscher „Wissenschaftler“ verkündet hat, auch 132 Euro würden zum Leben ausreichen und man könne Hartz IV entsprechend kürzen?!

Der Kapitalismus hat in der letzten Weltwirtschaftskrise zu Elend, Faschismus und Krieg geführt! Dieses System ist nicht nur unvorhersehbar, wie die Prognosen der „Spezialisten“ zeigen, die schon am Tag danach überholt sind, sondern auch barbarisch. Doch die Arbeitenden, die alle Reichtümer schaffen, können selbst die Kontrolle der Wirtschaft übernehmen und dieses System überwinden. Die jetzige Krise macht deutlich, dass diese Aufgabe nicht ewig warten kann!


Marx
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