Revolutionär Sozialistische Organisation

Bolivien: Die rechte Elite rebelliert

Freitag 10. Oktober 2008

In Bolivien geht es seit Monaten hoch her. Die rechte Elite rebelliert und will mit bewaffneten Milizen ihre Privilegien verteidigen. Mitte September ist es im Department Pando gar zu einem Massaker an mindestens 30 indianischen Bauern gekommen. Am Liebsten würden sich die fünf reichsten Departments unter Führung der Reichen von Bolivien abspalten. Weshalb?

Seit zweieinhalb Jahren ist Evo Morales Präsident des südamerikanischen Andenstaates Bolivien. An die Regierung kam er infolge von Massenprotesten und Streiks der Berg- und Landarbeiter. Unter dem Druck der Massen schritt Morales zu einigen einschneidenden Veränderungen. Er verstaatlichte die Öl- und Gasfelder des Landes (jedoch nicht die Infrastruktur) und verspricht nun eine weitreichende Landreform. Bis heute gehören 87% des Landes den Großgrundbesitzern, die lediglich 7% der Bevölkerung ausmachen. Ebenso startete Morales eine Alphabetisierungskampagne und will eine Rentenkasse und ein Gesundheitswesen für die Armen aufbauen.

Mit dieser Politik eifert er Chavez, dem Staatspräsidenten Venezuelas, nach, der wegen seiner Reformpolitik in den letzten Jahren schon viel hat von sich reden machen. Doch beide Präsidenten gehen über bescheidene Reformen nicht hinaus und setzen bei der Umsetzung ihrer Maßnahmen weniger auf die Aktivität der Bevölkerung als auf die der Armee. Allein die Verstaatlichung der Erdölfelder in Bolivien erfolgte mit Hilfe des Einsatzes der Armee und nicht etwa der Arbeiter.

Dies begrenzt die Möglichkeiten dieser Reformregierungen bedeutend. Denn, wenn man bei den Reformen zugunsten der Armen auf die herkömmliche Armee setzt, so riskiert man einen Putsch, wenn den Generälen und Offizieren die Sozialpolitik oder andere Maßnahmen nicht mehr passen. Chile im Jahr 1973 gilt als das Paradebeispiel für eine gescheiterte Reformpolitik im Interesse der Armen. Damals wurde der Präsident Allende umgebracht und innerhalb von wenigen Tagen wurden durch Armee und faschistische Milizen Tausende von Arbeitern und Slumbewohnern verschleppt und umgebracht. Die „Ordnung“ war wieder hergestellt. Auch die Elite Boliviens will sich offensichtlich nicht zufrieden geben und wird weiter gegen Morales mobil machen, um ihre „Ordnung“ zu verteidigen.


Marx
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