Revolutionär Sozialistische Organisation

Hessen ist überall...

Montag 10. November 2008

Die geplante rot-grüne Minderheitsregierung in Hessen ist spektakulär gescheitert, weil Abweichler in den Reihen der SPD sich nicht von der Linkspartei tolerieren lassen wollten. Die SPD hat ein großes Problem, nicht nur in Hessen: Um als Regierungspartei in Frage zu kommen, muss sie entweder mit der CDU oder mit der LINKEN zusammengehen – beides schmeckt ihr nicht.

Die hessische Posse zeigt andererseits, wie die Perspektiven der LINKEN aussehen: Von der SPD als regierungsfähig anerkannt zu werden, um mittelfristig auch in der Bundesregierung dabei sein zu können. Daher wollte die LINKE die rot-grüne Regierungsbildung in Hessen bedingungslos unterstützen. Was für eine Politik dabei herauskommt, sieht man in Berlin, wo die LINKE im Senat alle Kürzungen direkt mitmacht.

Die Arbeitenden haben nichts von solch einer Regierungsbeteiligung „linker“ Kräfte. Sie brauchen eine Kampfperspektive, um ihre Interessen durchzusetzen. Die LINKE hingegen steht nicht für Kämpfe, sondern für parlamentarische Absprachen mit SPD und Konsorten.


Marx
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