Revolutionär Sozialistische Organisation

Geld und Arbeit gibt’s genug – das System ist der Betrug!

Sonnabend 10. Januar 2009

Die Wirtschaft soll angekurbelt werden. Dafür legt die Bundesregierung, wie viele andere Regierungen der Welt, Konjunkturpakete im Umfang von mittlerweile mehr als 80 Mrd. Euro (für 2009 und 2010) auf. Mit Investitionen in Straßen und Schulen, mit Krediten für Forschung und Entwicklung, mit steuerlich absetzbaren Handwerkerleistungen, mit Steuersenkungen und weniger Sozialabgaben, Abwrackprämien für 10 Jahre alte Autos, die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes von 12 auf 18 Monate und vielem anderen mehr soll der freie Fall verlangsamt werden. Ganz besonders im Wahljahr 2009, wo nach der Hessenneuwahl noch vier weitere Landtagswahlen und die Bundestagswahl im September anstehen, wollen CDU und SPD die Auswirkungen der Krise mit Hilfe von Neuverschuldungen in Milliardenhöhe abfedern.

Die Krise hat ihre Ursache in einer allgemeinen Überproduktion. Jahrelang wurde – insbesondere in den USA – der Konsum mit Hilfe von Konsumentenkrediten aufrechterhalten, da die Löhne schon lange nicht mehr ausreichten, um hiermit alle produzierten Waren zu kaufen. Die Profite der Konzerne und Aktionäre stiegen hierdurch immer weiter ins Unermessliche. Auch die deutsche Automobilindustrie konnte hiervon profitieren.

Die Krise wurde mit dem Konsum auf Pump auf diese Weise zeitlich aufgeschoben, aber nicht aufgehoben. Weltweit gibt es in der Autobranche Überkapazitäten von 20-30 %. Und solange diese nicht durch eine Marktbereinigung, d. h.: Firmenpleiten, Fusionen und damit Produktionsdrosselung abgebaut sind, bleibt der Markt überfüllt. Eine solche Bereinigung ganz im kapitalistischen Stil bedeutet aber für die Arbeiterklasse eine Katastrophe. Arbeitslosigkeit und Armut werden sich verschärfen, weil die Konzerne und ihre Aktionäre nicht bereit sind, für den Schaden aufzukommen, den sie mit ihrem System angerichtet haben. In Folge der Krise in der Autoindustrie werden momentan aber auch noch andere Branchen mitgerissen: Chemie (Lacke), Elektronik, Stahl, Leiharbeit, Transport... Die Arbeitslosigkeit schnellte daher in den USA bereits in die Höhe. In Deutschland wird dies noch durch Ausschluss von betriebsbedingten Kündigungen, Kurzarbeit und verlängerte Betriebsferien verzögert. Doch was wird passieren, wenn noch mehr Arbeitende arbeitslos werden? (Schon jetzt rechnet man mit 800.000 mehr Arbeitslosen bis Ende 2009.) Der Konsum wird noch weiter einbrechen. Den Konsum mit allen Mitteln aufrecht zu halten, scheint daher manchem das Gebot der Stunde. Doch die heutigen Konjunkturpakete der Regierung sind in Wahrheit hierfür nicht gedacht. Sie sollen nicht die Konsummöglichkeiten ausweiten, sondern nur die Absatzeinbrüche verlangsamen. Denn für dauerhaften und noch dazu steigenden Konsum – den eine kapitalistische Wirtschaft rein theoretisch braucht, weil sie ja stets immer mehr produziert – müssten die Löhne auf Kosten der Unternehmensprofite kontinuierlich erhöht werden. Doch daran haben die einzelnen Aktionäre und Unternehmenschefs keinerlei Interesse. Es widerspricht der kapitalistischen Logik. Denn es wird produziert, um maximalen Gewinn zu machen, indem man die Arbeitenden so viel, so intensiv und so billig wie möglich für sich arbeiten lässt.

Das Problem der Wirtschaftskrise könnte trotzdem gelöst werden – allerdings mit völlig anderen Mitteln. Hierfür müsste unsere Wirtschaft ganz anders funktionieren. Die Unternehmen dürften nicht mehr im Profitinteresse einiger Aktionäre und Firmenchefs gegeneinander produzieren, sondern sinnvoll geplant im Interesse der wirklichen Bedürfnisse der Gesellschaft und der Arbeitenden in den Betrieben. Dann gäbe es weder das Problem der Überproduktion noch die zunehmende Arbeitsbelastung durch Stellenabbau und Arbeitsintensivierung. An einer solchen sozialistischen Wirtschaftsweise hätten zwar die Aktionäre kein Interesse, dafür aber der allergrößte Teil der Menschheit, der sich heute trotz Überproduktion immer weniger leisten kann oder gar hungert.


Marx
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