Revolutionär Sozialistische Organisation

Nur wir selbst können etwas ändern!

Freitag 30. Januar 2009

Bei Obamas Amtseinführung fieberten Millionen Menschen auf der Welt mit. Selbst in Deutschland saßen 11 Millionen vorm Fernseher, um den ersten Tag des neuen US-Präsidenten mitzuverfolgen. Was ist so Besonderes an ihm, dass mit ihm so viel Hoffnung und Aufbruchsstimmung verbunden wird? Zum einen ist er der erste schwarze Präsident in einem Land, das zutiefst von Rassismus geprägt ist. Zum anderen haben er und sein Wahlkampfteam gewusst, wie man mit sehr viel Geld und geschickten Wahlkampfauftritten die Illusion schürt, dass mit Obama als Präsidenten alles anders würde. Millionen Amerikaner hoffen auf einen Mann, der die Krise bekämpft, der Jobs sichert, der den Arbeitslosen hilft, der die Inflation bekämpft, der den Krieg im Irak beendet. Kurz: Einen Mann, der alles kann.

Und in der Tat: Obama beginnt seine Amtszeit energisch. Aber andere Interessen als Georg W. Bush verteidigt er nicht. Wie soll er dies auch, denn es hat keinerlei Machtwechsel stattgefunden, sondern lediglich ein Wechsel des Präsidenten. Es herrschen weiterhin dieselben US-Großkonzerne, wie unter Bush. Das Einzige, was sich sicherlich ändern wird, ist der Politikstil, welcher unter Bush allzu plump war und in aller Welt – selbst in den USA selber – zunehmend abgelehnt wurde.

Die ersten Schritte von Obama’s Regierung sind dementsprechend: Im Ausland versucht die US-Regierung weiterhin die Macht der USA durchzusetzen. So wurde letzten Freitag Nordpakistan bombardiert, weil das Land seit den Wahlen im vergangenen Jahr eine Regierung hat, die den USA nicht genehm ist. Die Truppen in Afghanistan sollen um 30.000 Soldaten aufgestockt und dauerhaft stationiert werden. Ein Abzug aus Afghanistan wie auch aus dem Irak ist noch lange nicht in Sicht. Obama schreibt zwar neuerdings Briefe an den iranischen Präsidenten Ahmadinedschad. Aber er gibt sich besorgt über das Atomprogramm im Iran. Eine bekannte Methode! Auch der Irak-Krieg wurde mit angeblichen irakischen Waffenprogrammen gerechtfertigt.

Man sieht, der Stil ändert sich, doch die Mittel bleiben am Ende die gleichen. So auch im Inland, wo Obama zum nächsten Konjunkturpaket schreitet. Es wurde diese Woche vom US-Repräsentantenhaus gebilligt. 825 Mrd. $ werden locker gemacht. Obama verspricht, dass damit 3 bis 4 Mio. Arbeitsplätze gesichert bzw. geschaffen werden sollen, um der Bevölkerung die Rettung von Banken und Großkonzernen schmackhaft zu machen. Selbst wenn Obama die Rettung der Arbeitsplätze ehrlich und in erster Linie beabsichtigen würde, wäre das ein Tropfen auf den heißen Stein. Allein im letzten Jahr haben 2,5 Mio. ArbeiterInnen und Angestellte und allein im Januar 2009 innerhalb von zwei Wochen mehr als eine Million (!) Menschen in den USA ihren Job verloren. Die Entlassungen gehen immer rasanter vor sich und alle Gelder, die den Banken und anderen Konzernen zur Verfügung gestellt werden, verpuffen erstens im Abwärtsstrudel und zweitens sind sie in der Regel an sogenannte Umstrukturierungen der Firmen gekoppelt. Für einen guten Teil der Beschäftigten in den Unternehmen bedeutet dies nichts anderes als Arbeitslosigkeit.

Obama will das kapitalistische System retten. Hierfür soll jetzt gar eine „Bad Bank“ gegründet werden, die den privaten Banken allen „Giftmüll“ an riskanten Wertpapieren und faulen Krediten abkauft. Damit zeigt Obama, dass er bereit ist, dem Land einen immer höheren Schuldenberg aufzubürden. Diesen soll dann die Bevölkerung abtragen, was in Zukunft noch mehr Armut, noch mehr Arbeitslosigkeit und noch mehr Verzweiflung bedeuten wird.

Keine Regierung und auch kein Präsident der Welt kann diese Krise im Interesse der arbeitenden und arbeitslosen Bevölkerung überwinden, wenn nicht das kapitalistische System abgeschafft wird. Solange nämlich private Profite und nicht menschliche Bedürfnisse die Wirtschaft antreiben, solange Konkurrenz und nicht sinnvoll geplante Produktion herrscht, sind Überproduktionskrisen und damit Lohnkürzungen, Kurzarbeit und schließlich Massenentlassungen vorprogrammiert. Das ist eine ganz alte Geschichte. Viele entdecken heute, dass es nicht so falsch war, was Karl Marx bereits vor 150 Jahren über den Kapitalismus schrieb. Aber er schrieb auch:

„Die Befreiung der Arbeiterklasse muss die Tat der Arbeiter selbst sein.“


Marx
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