Revolutionär Sozialistische Organisation

Obamas Stil ist neu, seine Ziele sind es nicht

Donnerstag 12. Februar 2009

Obamas Wahlkampfteam hat es geschafft, die Illusion zu schüren, dass mit ihm als Präsidenten alles anders würde. Millionen Amerikaner hoffen auf einen Mann, der die Krise bekämpft, Jobs sichert, den Arbeitslosen hilft und den Krieg im Irak beendet. Kurz: Einen Mann, der alles kann. Dabei ist Obama der neue Mann der US-amerikanischen Oberschicht. Ihre Interessen wird er in den nächsten Jahren vertreten, sowohl nach innen wie nach außen.

Die Truppen in Afghanistan sollen um 30.000 Soldaten aufgestockt werden. Ein wirklicher Abzug aus dem Irak ist nicht in Sicht, auch wenn Obama von „verantwortungsvollem Rückzug“ spricht. Gegen den Iran, ein nicht genehmes Regime, hält er sich weiterhin auch eine militärische Option offen. Auf pakistanisches Gebiet werden weiter Bomben geworfen. Für die Armen in den USA gibt es von Obama Zugeständnisse wie die Krankenversicherung für 4 Millionen arme Kinder, die bisher keine Krankenversicherung hatten. Die versprochene Gesundheitsreform mit einer Versicherung für alle Armen hat Obama mit Verweis auf die Krise auf die lange Bank geschoben.

Für anderes sitzt das Geld lockerer. Der Senat hat ein 819 Milliarden Dollar Paket beschlossen. Um der Bevölkerung die Rettung von Banken und Großkonzernen schmackhaft zu machen, verspricht Obama, dass damit 3 bis 4 Mio. Arbeitsplätze gesichert bzw. geschaffen werden sollen. Mit diesem Paket werden vor allem den Reichsten viele Milliarden Dollar zur Verfügung gestellt, um ihre Vermögen in den Banken zu retten. Gleichzeitig werden Hunderttausende entlassen. Auch der staatliche Stellenabbau in Krankenhäusern, Schulen und anderen Einrichtungen wird wegen „Sparzwang“ stärker.

Diese Wirtschaftskrise soll die Bevölkerung mit neuer Arbeitslosigkeit und Armut bezahlen. Und Obama soll dafür sorgen, dass die Bevölkerung hinnimmt, wie ihr mehr und mehr genommen wird. Statt auf den Heilsbringer Obama zu hoffen, bestünde ein wirklicher erster Schritt der Bevölkerung zur Verbesserung der eigenen Verhältnisse darin, sich auf die eigene Kraft zu Widerstand zu besinnen.


Marx
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