Revolutionär Sozialistische Organisation

Keine Lösungen und doch gefährlich: Krisengewinnler von Rechts

Mittwoch 18. März 2009

Als am 16. Februar 6.000 Faschisten durch Dresden marschierten, war das für die rechte Szene ein voller Erfolg. Seit 1945 waren nicht mehr so viele Nazis durch eine Stadt marschiert. Die Gegenkundgebung war mit 10.000 TeilnehmerInnen nur wenig größer. Hinterher machten die Nazis Jagd auf Gegendemonstranten. Auf einer Autobahnraststätte wurden Gewerkschafter durch Prügel schwer verletzt, in einer Regionalbahn Jugendliche aus dem Zug geworfen.

So schrecklich beides ist: Die weit größere Gefahr besteht darin, dass die Nazis es immer mehr schaffen, sich in den Gemeinden zu verankern. Während die bürgerlichen Parteien zu Mahnwachen gegen rechte Gewalt aufrufen, haben sie durch ihre Sozialabbaupolitik und durch Hartz IV den Aufstieg der Nazis regelrecht gefördert. Ist es Zufall, dass die NPD dort am stärksten ist, wo die sozialen Probleme am größten sind?

Um von der Wirtschaftskrise zu profitieren, muss die NPD „antikapitalistisch“ reden. Auch wenn sie vom „Zusammenbruch des Kapitalismus“ spricht, so sind ihre Antworten auf die Krise sehr unternehmerfreundlich: „Kauft bei Deutschen!“. Was hilft es der Arbeiterklasse, Glühbirnen bei OSRAM zu kaufen? Und was hat der Bauer vom Einkauf bei Aldi? Sollen Hartz IV Empfänger nur noch deutsche Neuwagen kaufen?

Nationale „Antworten“, wie immer antikapitalistisch verkleidet, dienen nur den Herrschenden. Wenn die Krise international ist, kann auch die Antwort nur international sein. Die Arbeitenden müssen gemeinsam über Ländergrenzen hinweg zusammenstehen und sich wehren.


Marx
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