Revolutionär Sozialistische Organisation

All together - tous ensemble – alle gemeinsam für unsere Interessen!

Donnerstag 7. Mai 2009

Am 1. Mai haben auf der ganzen Welt Hunderttausende ArbeiterInnen gegen Krise und zunehmende Ausbeutung demonstriert. In Deutschland allein sind eine halbe Million Menschen auf die Straße gegangen. Doch gleichzeitig haben diesmal auch rechtsradikale Schläger in Deutschland demonstrierende ArbeiterInnen angegriffen. In Dortmund versuchten z. B. 300 Neonazis – bewaffnet mit Holzstangen und Steinen - die DGB-Demo zu stürmen. In vielen anderen großen wie kleineren Städten in Deutschland marschierten oder versammelten sich Neonazis, um diesen traditionellen Tag der Arbeit für sich zu instrumentalisieren. Schon seit mehreren Jahren versuchen auf diese Weise rechtsradikale Schlägertruppen und die NPD diesen ursprünglichen Kampftag der sozialistischen und damit internationalistischen Arbeiterbewegung mit eigenen Werten zu besetzen.

Noch handelt es sich bei der NPD und den Schlägern lediglich um einige Tausende AktivistInnen in Deutschland, die von engagierten Gegendemonstranten meistens in Schach gehalten werden können. Doch viele Regionen in Ostdeutschland, aber auch zunehmend in Westdeutschland sind seit Jahren von der wachsenden Präsenz und Brutalität gegen alle Andersdenkende und ImmigrantInnen betroffen. Und es besteht die Gefahr, dass durch die Auswirkungen der Wirtschaftskrise der Einfluss der Neonazis wachsen kann.

Angesichts der weltweiten Krise kann jeder heute sehen, dass gerade nicht die ArbeiterInnen anderer Länder schuld an unseren sozialen Problemen sind, sondern das kapitalistische System, dass weltweit in den vergangenen Monaten Millionen von Menschen hat verarmen lassen. In vielen Ländern bringt dieses System immer mehr Menschen an die Grenze ihrer physischen Existenz. Aber selbst in den Ländern der ersten Welt stehen Arbeiter und Arbeitslose vor zunehmenden Problemen. So wächst beispielsweise die Zahl der Menschen, die in den USA oder Frankreich in Zelten leben, weil sie ihr Haus verloren haben oder sich trotz Arbeit keine Wohnung leisten können.

Gegen dieses menschen­verachtende System, dass die ArbeiterInnen weltweit in Not bringt, will die NPD nichts tun. Sie gibt vor, es im nationalen Rahmen ausschließlich für Deutsche ändern zu wollen und zu können. In ihrer Propaganda verbreitet sie die Idee vom „nationalen“ Sozialismus. Aber praktische Antworten, was die Arbeiterklasse gegen die zunehmende Ausbeutung und Verarmung tun könnte, hat sie nicht. Ihre Perspektive lautet nach wie vor „Nationaler Sozialismus jetzt! Ausländer raus! Arbeit zuerst für Deutsche! Kauft deutsche Produkte! Wählt NPD!“ Und so wettert die NPD gegen die Taten ausländischer Unternehmen, wie z. B. die Schließung der finnländischen Firma Nokia in Bochum, aber gleich­zeitig stört sie sich nicht an den jetzigen Schließungen von Standorten der deutschen Firma Schaeffler/Conti in Deutschland und Frankreich. Sie schimpft auf die Dumpinglöhne in Deutschland, aber die Dumpinglöhne bei deutschen Firmen im Ausland, wie z. B. Polen oder gar China, interessieren sie nicht.

Sie erzählt das Märchen, wenn alle nur noch „deutsche“ Produkte kaufen würden und es keine Ausländer mehr gäbe, dann würde Deutschland sozialistisch. Doch mit Sozialismus hat dies selbstverständlich nichts zu tun, denn die deutschen Aktionäre und ihre ManagerInnen sollen im nationalsozialistischen Verständnis der NPD weiterhin die ArbeiterInnen ausbeuten und in Krisenzeiten auf die Straße setzen oder ihre Löhne drücken können. Der Sozialismus à la NPD ist nichts weiter als eine Antwort im Interesse der Unternehmer – nur halt rein schwarz-rot-gold. Die braunen Schläger und die NPD haben dies am 1. Mai erneut in der Praxis bewiesen. Sie gehen in Wirklichkeit nicht den Großkonzernen und ihrem kapitalistischen System ans Leder, sondern attackieren andere ArbeiterInnen, die für ihre Rechte auf die Straße gehen.

Die NPD betreibt eine verlogene, aber gefährliche Ideologie, die „nationale“ Scheinantworten gibt. Doch die einzige wirkliche Antwort kann nur ein völlig anderes Weltwirtschaftssystem sein. Dafür müssen wir das Privateigentum aller Aktionäre und Unternehmer antasten – ganz gleich welcher Herkunft. Wenn wir weiterhin auf ein System setzen, dass nur die Profitinteressen weniger UnternehmerInnen befriedigt und die Ausbeutung verschärft, dann werden weiterhin die ArbeiterInnen aller Länder die Verlierer sein. Ein anderes System wird in der Tat sozialistisch sein müssen, aber es kann nur international funktionieren und kann auch nur gemeinsam von der internationalen Arbeiterklasse in die Tat umgesetzt werden. Und daher müssen wir uns heute bereits in den Kämpfen gegen Entlassungen und Kurzarbeit über alle Nationalitäten hinweg zusammen schließen. Ein Teil der Arbeiter des Werkes von Conti in Frankreich, dass geschlossen werden soll, haben dies erkannt und wenden sich an ihre deutschen KollegInnen gegen jegliche Spaltung: „Hier bei Continental hat man versucht, uns in Kategorien zu spalten: Arbeiter, Angestellte, Werkmeister und Führungskräfte, dann zwischen den einzelnen Standorten, [...] dann zwischen den Ländern, zwischen Frankreich und Deutschland. Aber unsere Lungen haben sich mit demselben Gummistaub vollgesogen, unsere Glieder sind vom selben Arbeitstempo und denselben schlechten Arbeitsbedingungen kaputt. [...] Diese Spaltungen haben nur einen Zweck. Wir sollen vergessen, dass wir, die Arbeitenden, gemeinsame Interessen haben, dass wir - wenn wir unsere Kräfte zusammenschließe - alle Arbeitgeberpläne zum Scheitern bringen können.“ (Xavier Mathieu in Hannover, 24. April)


Marx
Startseite | Kontakt | Sitemap | Redaktion | Statistiken | Besuche: 261239

Aktivitäten verfolgen de  Aktivitäten verfolgen Leitartikel   ?

Realisiert mit SPIP 2.1.30