Revolutionär Sozialistische Organisation

Europawahlen – Schattenboxen mit Zuschauerenthaltung

Sonnabend 13. Juni 2009

Nie gab es so viel Enthaltung und Ablehnung der Politik. Nur 43,1 % wählten europaweit. Vor allem Jugendliche und ArbeiterInnen blieben weg. Die Parteien haben es einfach gemacht, nicht zur Wahl zu gehen! Denn in allen europäischen Ländern singen sie dieselbe Leier von einem starken Europa... und meinen die Glückseligkeit von Renault, Siemens, Opel, Fiat und anderen. Deren Handlanger sitzen in den Regierungen, die sich wahlweise sozialdemokratisch oder konservativ nennen. Ihr Europa bedeutet Entlassungen, Druck auf die Löhne und sinkende Renten.

Dafür wurden sie von den Wählern abgestraft. Dies traf insbesondere die sozialdemokratischen, aber auch die konservativen Parteien. In Deutschland landete die CDU mit 30,7% vor der SPD mit 20,8%. Mag sich Merkel noch so feiern, tatsächlich vertritt sie nur einen von acht Wahlberechtigten! Viele sehen auch, dass sich Linkspartei oder die französische Kommunistische Partei in der täglichen Politik durch nichts von sozialdemokratischen Parteien unterscheiden, wenn sie an der Regierung sind.

Unser Europa ist ein anderes, nämlich das der über 300 Mio. Arbeitenden und zu Arbeitslosigkeit verurteilten, der Jugend und der Alten. Sie stellen eine enorme Kraft dar in den heutigen und zukünftigen sozialen Kämpfen. Diese Kämpfe finden nach ganz anderen Spielregeln statt, außerhalb des Rings dieses Wahlkampf-Schattenboxens.


Marx
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