Revolutionär Sozialistische Organisation

Iran: Gegen die Angst – Nieder mit der Diktatur!

Montag 6. Juli 2009

Seit dem 18. Juni bröckelt im Iran die Mauer der Angst. Millionen Iraner gingen auf die Straße, um gegen die Wiederwahl Ahmadinedschads zu protestieren.

Seit 30 Jahren stehen an der Spitze Irans islamistische Geistliche, die mit strikten Moralvorstellungen und brutaler Unterdrückung die Bevölkerung in Schach halten. Frauen müssen Kopftücher tragen und der Zutritt zu vielen öffentlichen Plätzen ist verboten. Party? Satellitenfernsehen? Alles verboten. Gewerkschaftsaktivisten droht Gefängnis, ja sogar Hinrichtung. Wahlen sind eine Farce, denn jeder Kandidat wird vom Wächterrat vorab geprüft. Meinungsfreiheit gibt es nicht.

Mit den Präsidentschaftswahlen hofften viele Iraner auf mehr Freiheiten. Der unterlegene Präsidentschaftskandidat Mussawi verkörperte diesen Wunsch. Hinter ihm scharten sich die Proteste nach der Wahlfarce, um das Regime zu Veränderungen zu zwingen. Dabei steht Mussawi für neoliberale Reformen und ist alles andere als ein Revolutionär. Schlimmer noch: in den 80ern verantwortete er die erste große Hinrichtungswelle. Und so forderten die Demonstranten nicht nur eine Aufklärung des Wahlbetrugs, sondern auch „Nieder mit der Diktatur!“

Das Regime reagierte mit Verhaftungen und tötete mehrere Dutzend Protestierende. Nach einer Woche ist es den Schlägertrupps der Basidj-Milizen zunächst gelungen, die Bewegung niederzuschlagen. Doch das Regime hat sich weiter diskreditiert und die Unzufriedenheit bleibt. Davon künden weiterhin die „Allah Akbar!“-Rufe von den Dächern in der Nacht... Dieser Bezug auf den Sturz des Schah-Regimes vor 30 Jahren drückt trotz des gottesfürchtigen Anscheins zurzeit den Protest gegen die islamistische Diktatur aus.

Aus einem Webblog: 15. Juni:„... Telefon und E-Mail sind jetzt nur noch um über das Wetter zu reden. Wie das iranische Fernsehen. Wir haben heute unsere Festplatten gelöscht und alles Material aus der Wohnung zu Freunden gebracht... alles aus den letzten Tagen, das gefährlich sein könnte, falls sie das Haus durchsuchen.“ 17. Juni:“... aber die Leute sind sehr erfinderisch... im nu verbreitet sich die Botschaft, wo und wann man hingehen soll. Es ist sehr gefährlich... Deshalb ist es umso beeindruckender, dass die Leute einfach weitermachen. Sie werden nicht aufhören, ehe sie bekommen, was sie fordern.“


Marx
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