Revolutionär Sozialistische Organisation

Wie kann Freiheit für den Iran erkämpft werden?

Montag 6. Juli 2009

Die Proteste gegen Ahmadinedschads Wiederwahl haben das islamistische Regime erschüttert, aber nicht gestürzt. Die Basidj-Milizen, Polizei und Militär scheinen Herren der Lage. Doch in Wirklichkeit hat die Mullah-Herrschaft deutliche Risse bekommen. Aber friedliche Straßendemonstrationen allein, auch wenn sie mehrere Millionen Menschen auf die Beine bringen, können eine Diktatur nicht stürzen, auch das haben die letzten Wochen gezeigt. Die Arbeiterklasse hat das Potenzial, die Herrschaft der korrupten Machthaber auf ganz andere Art und Weise herauszufordern – denn ohne ihre Arbeit kann die Gesellschaft nicht funktionieren. Nicht umsonst hat die Generalstreikbewegung auch vor 30 Jahren die Diktatur in die Knie gezwungen.

Bittere Erfahrungen im Kampf gegen die jetzige islamistische Diktatur haben die ArbeiterInnen schon gesammelt: Für die Teilnahme an 1.-Mai-Demonstrationen wurden auch dieses Jahr viele von ihnen verhaftet und zum Teil ausgepeitscht wie im Mittelalter. Unabhängige Gewerkschaften werden verfolgt und ihre AktivistInnen verhaftet und gefoltert. Dennoch haben die Arbeitskämpfe in den letzten Jahren zugenommen.

„Die Hauptprobleme der unterdrückten Arbeiter und der Volksmassen sind in Wirklichkeit die Ausbeutung, die millionenfache Arbeitslosigkeit und Einkommenslosigkeit, die schwindelerregende Inflation, das Fehlen von grundlegenden Rechten wie dem Organisationsrecht, dem Streikrecht, der Meinungsfreiheit und anderen zivilen Rechten und Freiheiten“ heißt es in einem iranischen Aufruf zur Gründung von Arbeiterorganisationen. Und genau deshalb ist es auch im Interesse der ArbeiterInnen, jede Forderung nach demokratischen Rechten zu unterstützen und sich an die Spitze der Bewegung gegen die islamistische Diktatur zu stellen. In der größten Autofabrik des Irans wurde ein Anfang gemacht – zum Höhepunkt der jetzigen Proteste legten die ArbeiterInnen in jeder Schicht für eine halbe Stunde die Arbeit nieder und erklärten „Wir sehen es als unsere Pflicht an, uns an der Bewegung zu beteiligen“!

Wenn die Arbeiterklasse als bewusste Kraft beginnt, ihre eigenen Interessen selbst in die Hand zu nehmen, dann werden die Mullahs und ihre Basidj-Milizen nicht mehr auf wehrlose Demonstranten treffen, die sie zusammenschlagen können, sondern auf organisierten Widerstand, den keine Diktatur überlebt!


Marx
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