Revolutionär Sozialistische Organisation

Honduras: Keine Ruhe trotz Putsch

Donnerstag 15. Oktober 2009

Am 28. Juni putschte das Militär in Honduras gegen Präsident Zelaya. Was hatte Zelaya „falsch“ gemacht? Er hatte versucht, mehr Unabhängigkeit von den USA zu gewinnen, indem er sich dem von Venezuela geführten ALBA-Bündnis anschloss und plante, eine „Verfassungsgebende Versammlung“ durch eine Volksabstimmung wählen zu lassen. Damit sollten soziale Reformen beschlossen werden, für die das jetzige Parlament keine Zustimmung geben würde.

Dies war der Anlass für den Putsch. Unter dem Vorwand, die „Demokratie“ in Honduras gegen Zelaya zu verteidigen, verhaftete das Militär Zelaya und brachte ihn außer Landes. Das den Eliten hörige Parlament wählte seinen Gegenspieler zum Übergangspräsidenten. Die Bevölkerung nimmt dies nicht hin – seit Juni finden Demonstrationen und auch Streiks statt.

Ende September kehrte Zelaya heimlich ins Land zurück, um die Protestbewegung zu führen… und von einer Radikalisierung abzulenken. Denn Zelaya wollte nie mit dem Kapitalismus oder den Eliten brechen. Trotzdem verschärfte seine Rückkehr die Situation.

Als Antwort auf erneute Demos wurden kritische Medien verboten und DemonstrantInnen angegriffen. Schätzungen gehen von bis zu 100 Toten aus, AktivistInnen werden gezielt ermordet. Die Situation für die Putschisten bleibt aber verfahren. Auch sie wollen mittlerweile einen Ausgleich mit Zelaya. Eine Verhandlungslösung würde aber nur eine „Lösung“ innerhalb der Eliten und gegen die Armen in Honduras sein.


Marx
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