Revolutionär Sozialistische Organisation

Nicht der Sozialismus ist untergegangen, sondern ein bürokratisches Regime!

Freitag 13. November 2009

Die Feierlichkeiten anlässlich des 9. November gehen zu Ende. Und in der Tat, der bundesrepublikanische Staat und die herrschenden Kapitalisten haben viel zu feiern gehabt. Vor 20 Jahren haben sie in ihren Augen den „Sozialismus besiegt“ und die ostdeutsche Arbeiterklasse wie die Arbeiterklasse des gesamten ehemaligen Ostblocks erfolgreich ihren Ausbeutungsmethoden unterworfen. Doch hat die Arbeiterklasse deshalb viele Gründe der DDR nachzutrauern?

Die DDR war – wie der gesamte Ostblock – das Kind der stalinisierten UdSSR. Hier herrschten bürokratische Führungskader, die Regime nach ihrem Willen schufen.

Nach dem Zweiten Weltkrieg wollten Stalin und die westlichen Alliierten auf keinen Fall eine neue revolutionäre Welle wie nach dem Ersten Weltkrieg zulassen. Sie bauten in völligem Einvernehmen in ihren jeweiligen Machtbereichen ihre Herrschaftssysteme auf. In Deutschland hieß dies 1945, dass alle demokratischen antifaschistischen Komitees aufgelöst wurden, die daran gingen, das Leben nach den verheerenden Zerstörungen des Krieges wieder in Gang zu bringen und die zum großen Teil aus klassenbewussten Arbeitern bestanden. In der sowjetischen Besatzungszone wurde ein System nach bürgerlichem Muster aufgebaut, wo die Arbeiterklasse nichts zu sagen hatte und wo Parlament, Armee und Polizei genauso aufgebaut waren, wie in einem bürgerlich kapitalistischen Staat – nur unter völliger Kontrolle der Stalinisten. Eine Revolution oder geschweige denn Räte hat es nie gegeben.

Und wie die Geschichte der DDR und der übrigen Ostblockstaaten begann, so ging es auch weiter. Sei es der Arbeiteraufstand vom 17. Juni 1953 in der DDR, seien es die Revolutionen 1956 in Ungarn oder Polen oder sei es die polnische Solidarnosc-Bewegung 1980/81 – sie alle wurden rücksichtslos nieder geschlagen, um die Macht der Apparate zu sichern. Doch es gab nicht nur die Peitsche, sondern auch das Zuckerbrot. Aus Angst vor ihrem eigenen Sturz ging die DDR-Führung vor allem unter Honecker dazu über, die sozialen Bedürfnisse der Bevölkerung zu stillen und damit die Arbeitenden ruhig zu stellen. Gleichzeitig aber wurde der Arbeiterklasse weiterhin die demokratische Mitsprache in den Betrieben und im Staat verwehrt. Es ist einer der wichtigsten Faktoren, weshalb man in der Sowjetunion und den Ostblockstaaten vergeblich nach Sozialismus und funktionierender Planwirtschaft suchen konnte und weshalb am Ende die Wirtschaft hinten und vorne nicht mehr funktionierte.

Als in den 80er Jahren der SED-Führung bereits zum ersten Mal wirtschaftlich die Puste ausging, setzte sie nicht etwa auf die Arbeiterklasse und zog sich angesichts ihrer Unfähigkeit von der Macht zurück. Nein, um an der Macht zu bleiben, begann sie mit dem Westen Geschäfte zu machen und führte schleichend kapitalistische Elemente ein. Von 1980 an wurden rund 160 Gesetze und Verordnungen geschaffen, um kapitalistische Methoden zu etablieren. Große Kombinate wurden gebildet und Generaldirektoren, Industrieminister und Betriebsleitungen bekamen größere Vollmachten und Spielräume im Außenhandel. Die „Volkseigenen“ Betriebe produzierten immer mehr für westdeutsche Unternehmen als Billiglohnfirmen, wie z.B. die Buna- und Leunawerke oder gar die VEB Barkas-Werke in Karl-Marx-Stadt, wo Rumpfmotoren für VW zum halben Weltmarktpreis hergestellt wurden. 1983/84 nahm die DDR-Führung erstmals Kredite in Höhe von 2 Mrd. DM bei westlichen Banken auf, wodurch Banken, Westfirmen und DDR-Unterhändler sich goldene Nasen verdienten. Gleichzeitig brach ihr der Absatzmarkt im Ostblock weg, weil auch die UdSSR es vorzog mit westlichen Firmen Ge­schäfte zu machen.

Auf diese Weise geriet die DDR in die Abhängigkeit des Westens und besaß Ende 1989 schließlich 40 Mrd. DM Aus­landsschulden. Eine Entwicklung, die der gesamte Ost­block unter den stalinistischen Führungen durch­machte. Es war diese Bürokratie, die dem Kapital­ismus Tür und Tor öffnete und darauf aus war, selber Privateigentümer der Ostblock-Unternehmen zu werden. So kam es auch. Nur in der DDR war es komplizierter, weil es hier keinen Platz für einen zweiten deutschen kapitalistischen Staat neben der BRD gab.

Die Wende war nur noch eine Frage der Zeit und die Maueröffnung eine Befreiung von einer jahrzehntelangen unmenschlichen Trennung der deutschen Bevölkerung. Doch der Stalinismus hatte dazu geführt, dass es keine bewusste Arbeiterklasse mehr gab, die bereit war, nun eine wirklich sozialistische Gesell­schaft aufzubauen, die ihrem Namen würdig gewesen wäre.

Der Sozialismus bleibt aber nach wie vor die einzige Alternative zum Kapitalismus, denn letzterer hat eben nicht über den Sozialismus gesiegt, sondern nur über eine bürokratische Karikatur davon. Der Kapitalismus zeigt tagtäglich auf der Welt, dass er nicht in der Lage ist, die Bedürfnisse der Menschheit zu befriedigen. Wegen seiner Unmenschlichkeit und Grausamkeit ist er daher wie der Stalinismus zum Tode verurteilt. Und auch hier ist es nur eine Frage der Zeit, dass die arbeitende Klasse aufsteht und daran geht eine neue, eine bessere, eine wirklich sozialistische Gesellschaft zu schaffen!


Marx
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