Revolutionär Sozialistische Organisation

Wer das Klima retten will, muss den Kapitalismus überwinden!

Freitag 18. Dezember 2009

Zwei Wochen Klimakonferenz und die Ergebnisse sind mehr als bescheiden. Viele Lippenbekenntnisse und Absichtserklärungen – kurz: heiße Luft. Dabei sind die Probleme bekanntlich akut. Seit Jahrzehnten weiß man, dass die Klimaerwärmung das Leben auf dem Planeten gefährdet. Schon in den 70er Jahren warnten Wissenschaftler, dass der steigende CO2-Ausstoß zu einer stetigen Erwärmung führen wird. Dürren, Überschwemmungen, Wassermangel, Stürme, steigender Meeresspiegel und Hungerkatastrophen haben seither zugenommen und bedrohen das Überleben vieler Millionen Menschen, ja ganzer Inseln und ihrer Bewohner. Seit 2001 ist jedes einzelne Jahr die Temperatur höher als im gesamten 20. Jahrhundert (außer 1998).

Das Kyoto-Abkommen war ein Witz!

Dennoch sind alle Maßnahmen gegen die steigenden Emissionen bis heute lächerlich oder gar zynisch. Als das Abkommen von Kyoto 1997 beschlossen wurde, da zeigte sich wieder einmal, dass im Kapitalismus alles käuflich und handelbar ist. Die Emissionsrechte, die damals erfunden und für einzelne Staaten berechnet wurden, können gehandelt werden, so dass reiche Länder den ärmeren Ländern ihre Emissionsrechte abkaufen und auf diese Weise weiterhin so viel CO2 in die Luft pusten können, wie sie es brauchen. Das Ganze erinnert an den Ablasshandel im 15./16. Jahrhundert, als die katholische Kirche überall die „armen Sünder“ mit Angst und Schrecken vor der Hölle dazu brachte, Ablässe zu kaufen. Die einen machten dabei Geld, die anderen retteten ihr „Seelenheil“. Viel scheint sich heute nicht geändert zu haben.

Für einige Industrieländer wurde in Kyoto das Ziel ausgegeben, den Ausstoß von 1990 bis 2010 um durchschnittlich 5 % zu senken. Das Gegenteil ist eingetreten. Die zehn größten Industrieländer steigerten ihren Ausstoß von 1990 bis 2007 um durchschnittlich 9,8 %. Die USA, die das Kyoto-Protokoll noch nicht einmal unterzeichneten, erhöhten ihren Ausstoß um 16,7 %, Spanien gar um 50 % (!).

Auch die Grünen sind nicht grün!

Und was wurde bei uns seither getan? Schließlich hat Deutschland doch seine Emissionsquoten eingehalten, oder? Stimmt zwar, allerdings nur weil die ehemaligen Betriebe der DDR weg gebrochen sind! – Die Grünen haben die Ökosteuer in Deutschland eingeführt? Aber die Unternehmen – die größten Energieverbraucher – sind von jeglicher Erhöhung der Mineralölsteuer ausgenommen, und erhalten Strom zu einem 40 % ermäßigten Steuersatz. Fluglinien sind vollständig von der Ökosteuer befreit! Und das alles mit der Begründung, dass jene unter Wettbewerbsdruck stünden. So sieht Umweltschutz aus, wenn in Wirklichkeit die kapitalistischen Interessen geschützt werden. Lediglich wir, die Bevölkerung, wird zur Kasse gebeten und angehalten „ökologischer“ zu leben. Als ob wir Einfluss hätten auf Tonnen von Verpackungsmüll, Werbematerial oder ständig steigende Preise im Öffentlichen Verkehr!

Notwendige Lösungen sind möglich – in einem anderen System!

Der Energiebedarf der Welt steigt und man könnte sich fragen, ob wir nicht alle verzichten müssten, um das Klima zu retten. Nein, so ist es nicht! Wissenschaftler sind der Ansicht, dass längst technische Lösungen für eine Umstellung der Energieversorgung auf Sonne, Wind und Wasser vorhanden und die Potenziale riesig sind. Der Energiebedarf der Erde könnte hiermit längst gedeckt werden, wenn... ja, wenn nicht bestimmte Interessen dagegen stünden. Vor allem die großen Energie-, Luftfahrt- und Autounternehmen sind gegen eine grundsätzliche Umstellung auf erneuerbare und weniger CO2-verbrauchende Technologien. Und diese Firmen sind stets mit ihren Lobbyisten auf Klimagipfeln, -kongressen oder -tagungen präsent, um ihre Profitinteressen zu verteidigen.

Dieses System schützt ihre Interessen!

Jene Großkonzerne werden um jeden Preis ihre kurzfristigen Gewinninteressen schützen. Mit ihrer wirtschaftlichen Macht sorgen sie dafür, dass ihre treuen Regierungen klimaschützende Gesetze und Vorgaben nicht zu radikal gestalten. Am liebsten ist es ihnen sogar, wenn nur Versprechungen und Bekenntnisse auf Klimakonferenzen abgegeben werden – wie jetzt in Kopenhagen. So können sich alle Verantwortlichen mit scheinbaren Erfolgen in der Öffentlichkeit brüsten und brauchen nicht zu befürchten, von irgendjemandem belangt zu werden, wenn sie ihre leeren Versprechungen nicht einhalten.

Ohne Systemwechsel kein Klimaschutz!

Es ist dringend nötig, den CO2-Ausstoß radikal zu senken – das ist heute jedem klar. Doch um dahin zu kommen, müssen wir das kapitalistische System beseitigen. Sonst muss Klimaschutz einfach ein Ding der Unmöglichkeit bleiben. Und diesen Systemwechsel können nur die Arbeitenden dieser Welt bewirken.

Das Überleben auf unserem Planeten wird davon abhängen, ob die Arbeiterklasse sich der Herrschaft der Kapitalisten entledigen kann! Sie könnten die Firmen in ihre Hand nehmen und schnellstmöglich die neuesten Technologien umsetzen. Sie könnten auch das neueste Know-how an die armen Länder weitergeben – ohne Patent- und Profitinteressen! Nur so wird Klimaschutz nicht nur ein leeres Versprechen bleiben!


Marx
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