Revolutionär Sozialistische Organisation

Griechenland unter Druck

Montag 15. Februar 2010

Ein neues Gespenst geht um und bringt weltweit die Börsen auf Achterbahnkurs: Die Angst vor einem griechischen Staatsbankrott. Nun hat die EU versprochen, Griechenland im Notfall zu unterstützen, doch ob damit die Märkte „beruhigt“ werden können, weiß niemand. Es zeigt sich, dass die Finanz- und Wirtschaftskrise keineswegs überwunden ist.

Die Staaten haben mit ihren Milliarden- Rettungspaketen tatsächlich das Finanzsystem zeitweilig vor dem Zusammenbruch gerettet – doch damit haben sie keine Stabilität in dieses Wirtschaftssystem gebracht, wo jeder „Akteur“, egal ob Banker, Investmentmanager oder Unternehmer nur seinen persönlichen Profit im Kopf hat. Die Staaten haben riesige Schulden auf sich genommen um den Banken und Konzernen ihre fetten Gewinne abzusichern – doch jetzt kommt die Frage, wer das alles bezahlen soll.

Griechenland ist nicht das Land mit den meisten Schulden, nicht mal gemessen an seiner Wirtschaftskraft. Aber bei Griechenland sind sich „die Märkte“, das heißt in Wirklichkeit die Spekulanten, denen die gigantische Staatsverschuldung gerade erst aus der Patsche geholfen hat, nicht sicher, ob es in Zukunft seine Schuldenlast tragen kann. Und so werden griechische Schuldverschreibungen als unsicher eingestuft, was wiederum die Zinsen für eben diese steigen lässt, da jeder Gläubiger nun einen Risikozuschlag will.

Was jetzt von der griechischen Regierung verlangt wird, ist ein rigoroses Sparprogramm auf Kosten der Bevölkerung. Sie hat schon angekündigt, im Öffentlichen Dienst massiv Stellen zu streichen und die Renten zu kürzen. Damit sind Altersarmut und noch weiter steigende Arbeitslosigkeit vorprogrammiert.

Dabei ist die Situation der Arbeitenden in Griechenland schon katastrophal: Die Löhne sind weniger als halb so hoch wie in Deutschland, die Arbeitslosigkeit, insbesondere unter Jugendlichen, eine der höchsten in Europa. Nicht umsonst gab es die radikalen Jugendproteste vor etwas mehr als einem Jahr.

Die Bevölkerung Griechenlands soll auf dem Altar der „Stabilität der Märkte“ geopfert werden. Dabei ist es dieses kapitalistische System selbst, was instabil und völlig verantwortungslos ist. Die griechischen ArbeiterInnen und Jugendlichen werden hoffentlich den Kampf dagegen aufnehmen. Gegen die aktuellen Sparpläne gab es schon einen eintägigen Streik. Dieser Kampf ist auch unser Kampf, denn letztlich geht es überall um die Frage: Wer soll für die Krise zahlen?!


Marx
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