Revolutionär Sozialistische Organisation

Bundeswehr: Fit machen für noch mehr Krieg... und Gewinne

Montag 19. April 2010

Der Verteidigungsminister hat eine Kommission aus sechs Leuten benannt, die bis Ende 2010 Empfehlungen abgeben sollen: Wie kann die Bundeswehr auf noch mehr Einsätze vorbereitet werden? Im Moment sind in allen Einsätzen zusammen etwa 6700 deutsche Soldaten im Ausland. In den nächsten Jahren sollen es noch viele mehr werden.

Damit die Bundeswehr mehr Soldaten in den Krieg schicken kann, soll sie die derzeitige Stärke von etwa 250.000 zwar behalten, aber jede Menge Aufgaben an private Firmen abgeben. Das heißt offiziell „Entlastung der Bundeswehr von Nicht-Kernaufgaben“. Eine Teilprivatisierung des Krieges also.

Die Ausgaben für die Bundeswehr sind in den letzten Jahren permanent gestiegen. Von 28,4 im Jahr 2007 auf jetzt 31.9 Milliarden Euro in diesem Jahr. Das sind durchschnittlich etwa 10 % aller Einnahmen des Bundes, die das Militär verschluckt. Auch in den nächsten Jahren sollen die Ausgaben jedes Jahr um 400 Millionen steigen.

So wie die Bundeswehr jetzt in Afghanistan mit Karsai, regionalen Stammesfürsten und gemäßigten Taliban zusammenarbeitet, sollen in Zukunft auch anderswo verbrecherische und korrupte Regime durch die Bundeswehr unterstützt werden. Das hat wenig mit Frieden, Freiheit und Demokratie zu tun. Aber sehr viel mit den Interessen der deutschen Bourgeoisie. Die will hinter anderen Großmächten immer weniger zurückstehen, wenn es um die Aufteilung der Welt in wirtschaftliche Einflussgebiete geht!

Also muss eine starke Truppe her. Und wenn die sich nur aufs das Kämpfen konzentriert, dann macht die deutsche Bourgeoisie noch ein weiteres Geschäft: Denn die Essensversorgung, den Truppen- und Gerätetransport, die Gerätewartung und andere Dienste können private Dienstleister gegen gute Gewinne übernehmen. Wir sollen also in Deutschland neben der Rüstungsindustrie noch mehr Konzerne bekommen, die ihr Geschäft mit dem Krieg machen. Dazu passt es, dass in der Kommission der ehemalige Deutschland-Chef der Unternehmensberatungsfirma McKinsey und ein Vertreter der Deutschen Industrie- und Handelskammer sitzen.


Marx
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