Revolutionär Sozialistische Organisation

Finanzkrise 2.0

Montag 17. Mai 2010

Die kapitalistische Welt erscheint wie ein Irrenhaus. Aus der „griechischen Krise“ ist in kurzer Zeit eine „Krise des Euros“ geworden. Dabei haben diese Bezeichnungen nichts mit der Realität zu tun. Die offenkundig ernste Krise ist weder „griechisch“ noch auf den Euroraum beschränkt.

Haste mal 750.000.000.000 €?

Es bedurfte nur zweier Wochenenden, um milliardenschwere Rettungspakete zu schnüren. Mit dem 110-Milliarden-Euro-Hilfspaket für Griechenland vom 2. Mai wurde versprochen, dass damit die Spekulation eingedämmt und „die Märkte“ stabilisiert würden. Doch diese Hoffnung hatte sich innerhalb weniger Tage erledigt. Die Zinsen für griechische Darlehen mit 2-jähriger Laufzeit stiegen weiter auf 18,5 %, während der deutsche Staat für vergleichbare Darlehen immer weniger zahlen muss, zuletzt 0,6 %. Portugal und Spanien gerieten zunehmend in den Strudel der Spekulation, d.h. sie gelangten ins Visier gigantischer Kapitalanleger, die sich auf der Suche nach dem höchsten Profit wie Heuschrecken über ein Land nach dem anderen hermachen. Der Eurokurs selbst sank immer weiter und verlor seit Anfang des Jahres 14 % seines Wertes. Am10. Mai kündigten die europäischen Regierungschefs ein noch größeres „Hilfspaket“ an. Diesmal geht es um 750 Mrd. Euro, wovon 250 Mrd. vom Internationalen Währungsfonds IWF beigesteuert werden. Und einige weitere Maßnahmen kommen hinzu, um frisches Geld in die Finanzmärkte zu werfen.

„Hilfe“ für wen? Für die Banken und Konzerne!

Diese Banken und Spekulanten sind schon einmal gerettet worden... vor weniger als zwei Jahren, als nach dem Krach von Lehman Brothers im September 2008 bereits das ganze Bankensystem gelähmt war. Alle Staaten sind ihren Banken zur Seite gesprungen und haben innerhalb weniger Wochen unglaubliche Milliardenbeträge in das Finanz-Casino geworfen. Die Staaten, und nicht nur Griechenland, haben sich verschuldet, um die Banker zu retten... und die haben wieder begonnen zu spekulieren, aber dieses Mal gegen die Staaten selbst. Der Hund beißt nicht die Hand, die ihn füttert? Doch! Denn auf der Suche nach höchsten Renditen ist ihnen jedes Mittel recht. Staatsschulden und Währungen sind ihr Spielgeld. 3 Billionen € werden täglich bei Spekulationen mit Währungen umgesetzt. Und was bietet die europäische Politikerriege als „Lösung“ an? Dasselbe wie 2008, was doch so offensichtlich gescheitert ist.

Kapitalisten und Banker leben über unsere Verhältnisse

Sie haben mit dem „Hilfspaket“ lediglich das Risiko, dass eines der Euro-Länder seine Schulden nicht mehr bezahlen kann, auf mehrere Schultern verteilt. Ein gigantischer Verschiebebahnhof, der vielleicht dafür sorgt, dass Griechenland und Spanien weniger schnell finanziell zusammenbrechen. An der Verschuldung ändert sich nichts. Die europäischen Regierungschefs können nicht einmal sicher sein, dass durch diese Maßnahmen die Spekulation weniger wird. Die Banker und Unternehmer sind zufrieden und beglückwünschen die europäischen Regierungen zu dieser „längst überfälligen Reaktion“ und fordern zugleich einen „beherzten Sparkurs bei den Sozialausgaben“, so wie die Deutsche Industrie- und Handelskammer. Einen solchen „beherzten Sparkurs“ erlebt die griechische Bevölkerung bereits als Angriff auf ihre Lebens- und Arbeitsbedingungen. Das ist der Grund, warum die griechische Bevölkerung seit Monaten immer wieder streikt und protestiert. Merkel versicherte: „Wir schützen das Geld der Menschen in Deutschland.“ Aber Geld ist nicht gleich Geld und nicht alle Menschen sind gleich. Was die Arbeitenden, die Rentner und Arbeitslosen angeht, so haben Merkel und ihre Politikerfreunde längst angefangen, die kommenden sozialen Angriffe vorzubereiten. Die Arbeitenden sind gezwungen, sich gegen dieses irre kapitalistische System und die geplanten Einschnitte zu verteidigen.


Marx
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