Revolutionär Sozialistische Organisation

Kopf hoch im Aufschwung

Donnerstag 11. November 2010

Immer mehr Menschen protestieren und heben den Kopf. Erst kürzlich legten Eisenbahner in einigen Städten den Bahnverkehr lahm mit kurzen Streiks für höhere Löhne und sichere Arbeitsplätze. Auch in anderen Betrieben wehren sich Arbeiter gegen die Zumutungen, wie z.B. beim Maschinenbauer ATLAS. Die Proteste gegen „Stuttgart 21“ gehen weiter. Der Slogan „oben bleiben“ ist immernoch zu hören. Und am Wochenende sind Zehntausende Demonstranten rings um das Atommüll-Lager Gorleben auf die Straße gegangen und haben gezeigt, dass sie mit der Atompolitik der Energiekonzerne nicht einverstanden sind. Klar, dass niemand neben einem radioaktiven Mülleimer leben will. In zig Aktionen waren Jung und Alt vereint: sie seilten sich von Brücken ab, übernachteten auf Schienen, Greenpeace blockierte über Stunden den Verladebahnhof mit einem Lkw, der als Biertransporter getarnt war. Ein Erfolg war dieser Atommüll-Bummelzug für die Energiekonzerne und die Regierung sicher nicht.

Der Chef des Bankenverbandes zeigt, dass er verstanden hat, wenn er sich in der „Bild am Sonntag“ beklagt, die Menschen in Deutschland hätten kaum noch Vertrauen in die Politiker und würden jeden Respekt vor „Eliten“ verlieren. Ja, da sind gute Nachrichten bitter nötig, um bessere Stimmung zu verbreiten, und zum Faschingsanfang ist gute Laune schließlich Pflicht.

In den Höhen der Chefetagen duftet es nach Aufschwung

Und so trällert Bundesarbeitsministerin von der Leyen seit Tagen auf Pressekonferenzen und in Talkshows, dass die Arbeitslosigkeit auf ein Rekordtief gesunken sei... Dank CDU/FDP-Politik, versteht sich. Kanzlerin Merkel prognostisiert gar Zeiten der Vollbeschäftigung. „Aufschwung am Arbeitsmarkt“ - das ist die Nachricht, die die Minister in den Medien sehen wollen.

Von „Aufschwung und Wachstum“ berichten auch dieselben sogenannten Wirtschaftswissenschaftler, die im September 2008 beim Ausbruch der Wirtschaftskrise angesichts ihrer falschen Prognosen ziemlich kleinlaut geworden waren. In düsteren Herbsttagen sollen die Schlagzeilen über Unternehmen ebenfalls Hoffnung auf sonnige Tage machen: „Allianz hebt Prognose an – E.ON steigert Umsatz und Ergebnis – Deutsche Post stimmt auf weitere Gewinne ein – Siemens wird Dividende anheben – Deutsche Exporte um 19% gegenüber Vorjahr gestiegen“.

In den Portmonees der Mehrheit der Bevölkerung ist weiter Krise

Wessen Aufschwung? Mit Schwung von der Hand in den Mund... so sieht es für immer mehr Menschen aus. Die schöngefärbte Arbeitsmarktstatistik kann einen auf die Palme bringen. Nicht nur stecken Hunderttausende in Maßnahmen, 1 €-Jobs und Kurzarbeit. Der Sektor, der am meisten wächst, ist der Niedriglohnsektor. Ein Fünftel aller Beschäftigten arbeitet für Niedriglöhne. Die Leiharbeiter und Gebäudereiniger und viele andere brauchen sicher dringend „Wachstum“... auf dem Lohnzettel! Schlimm trifft es die Jugendlichen. Nach der Ausbildung oder dem Studium wird es immer schwerer, einen festen Arbeitsplatz zu finden. Es dauert immer länger, bis sie einigermaßen festen Boden unter die Füße bekommen. Bis dahin heißt es, nehmen, was man kriegen kann: Befristung, Leiharbeit, Aushilfsjobs... und oft nur 800 Euro im Monat. Die Arbeitsmarktstatistik sagt auch nichts über die Millionen, denen die Unternehmen Teilzeitarbeit augezwungen haben. Eine beliebte Methode nicht nur im Einzelhandel und der Altenpflege.

Ansteckung erwünscht

Die kapitalistische Klasse, die das wirtschaftliche Leben bestimmt, will sich weiter bereichern und die Zügel noch straffer ziehen. Das bedeutet für sie, die Löhne niedrig zu halten oder gar zu senken, das Arbeitstempo zu beschleunigen und die Arbeitsplätze flexibler zu machen. Das alles ist gemeint, wenn von „Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands“ die Rede ist. Man kann darauf wetten, dass die Unternehmen freiwillig von ihren sprudelnden Gewinnen nichts abgeben werden. Aber wetten, dass sich das Blatt wenden würde, wenn sich die Arbeiterklasse von den einzelnen Protesten anstecken und den Kopf aufrichten würde?


Marx
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