Revolutionär Sozialistische Organisation

G20… tausend Milliarden aus dem Fenster geworfen

Freitag 19. November 2010

Nachdem sie 20.000 Milliarden Dollar in der Krise verpulvert haben, trafen sich Mitte November in Seoul erneut die Chefs der großen Wirtschaftsmächte G20, um die Währungsunordnung zu beenden… wollte man uns jedenfalls glauben lassen.

Es kracht und knirscht… das ist noch immer die Krise

Eine Woche vor dem Gipfel sah sich die amerikanische Notenbank zu einem neuen Plan zur Rettung ihrer Wirtschaft gezwungen. Für 600 Milliarden Dollar will die Notenbank von Banken und Finanzinstituten US-Staatsanleihen aufkaufen. Die Finanzinstitute erhalten frisches Geld – das Lebenselixier (nicht nur) der amerikanischen Kapitalistenklasse. Das ist eine andere Art, die Notenpresse anzuschmeißen. Das Spiel mit der eigenen Währung hinderte die USA jedoch nicht, auf dem Gipfel gegenüber China den Vorwurf der Währungsmanipulation zu erheben China hält seine Währung niedrig und stützt so die eigene Exportindustrie. Ein „Währungskrieg“, wie Medien behaupten? Sicher jedenfalls ein Gerangel zwischen Geiern. Man kann darauf wetten, dass das Gerangel zwischen großen Konzernen und ihren Staaten in der Krise noch stärker wird.

Die deutsche Wirtschaft hat zwar offiziell die Krise für beendet erklärt. Doch niemand mag darauf setzen, dass die Party lange dauern wird. Die Banken haben weiterhin jede Menge faule Papiere im Keller. Die Ende 2008 verstaatlichte HRE-Bank kippte im Oktober 173 Milliarden Euro Schrott in eine quasi staatliche Bad- Bank ab, damit sie endlich wieder fit für den Finanzmarkt ist. Die Exportwirtschaft boomt zwar dank Lohnkürzungen und Stellenstreichungen. Doch allein 60% der Exporte gehen in Staaten der EU. Und dort ist die Schlange der Staaten, die hochverschuldet sind und von Spekulationen schwer geschüttelt werden, lang.

Irland zog seit Jahren Unternehmen durch sehr niedrige Steuern an. Man stellte das als ein Wunder des Liberalismus dar. Aber nach dem Platzen der Immobilienblase hat der Staat die Banken mit 10 Milliarden gerettet und so die Wirtschaft des Landes an den Rand des Abgrundes gebracht. Die Spekulanten, die wie Heuschrecken über ein Land nach dem anderen herfallen, haben sich nun Irland ausgeguckt. Sie lassen die Gebühren für Versicherungen gegen eine Pleite Irlands steigen. Das hat zur Folge, dass Irland immer höhere Zinsen für Staatsanleihen zahlen muss. So können Banken an der Situation auch noch extra verdienen.

Seit Tagen erschüttert ein Gerücht nach dem anderen die Finanzwelt. Die europäischen Vertreter sahen sich gezwungen, den G20-Gipfel kurz zu verlassen, um die „Märkte“ mit ein paar Erklärungen zu beruhigen. Nur ein paar Tage später sprach EU-Ratspräsident Van Rompuy schon davon, dass die gesamte EU wegen der Eurokrise in Lebensgefahr sei.

Die kapitalistische Wirtschaft spielt weiter verrückt. Aber die Chefs der G20 wollten um keinen Preis der Welt auch nur ein Stück die Spekulationen und die Macht der großen Banken beschränken. Ganz im Gegenteil: jeder Staat will den anderen den Rang ablaufen, indem er mit der eigenen Währung spielt und seine Unternehmen auf Kosten der anderen begünstigt.

Trotz Krise: die Profite verleihen Flügel

Nicht dass die Unternehmen in diesem Irrenhaus keine Gewinne machen! Deutschlands große börsennotierte Unternehmen machten in den ersten 9 Monaten dieses Jahres 73 Milliarden Euro Gewinn. Das ist für die DAX 30 eine Steigerung von 73% gegenüber dem Vorjahr. Die Besitzer der 40 größeren französischen Unternehmen jammern zwar über das langsame Wachstum. Doch die französischen CAC 40 werden 2010 mehr als 84 Milliarden Euro Profit machen, 90% mehr als 2009. Ganz zu schweigen von den US-amerikanischen Konzernen. Milliarden, die zum Teil in den Taschen der Aktionäre landen werden. Was die Arbeiterklasse angeht, nun, alle Arbeiter wissen, wer für diese Milliarden geschuftet hat...


Marx
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