Revolutionär Sozialistische Organisation

Große Proteste gegen Atomindustrie

Freitag 19. November 2010

Am Wochenende 6./7. November haben bei Gorleben rund 50.000 Menschen gegen den jüngsten Castor- Transport protestiert. Das war die bisher größte Protestaktion gegen die Mülltransporte der Atomindustrie. Noch im Dezember 2010 und auch im Frühjahr 2011 wird es wieder Castor-Transporte geben – dann nach Lubmin in Mecklenburg-Vorpommern.

Hinter der Größe der Castor-Proteste steckt, dass sich viele Menschen von der Regierung CDU-FDP vereimert fühlen. Unter Merkel wird der Atomausstieg rückgängig gemacht. Eigentlich sollten bis 2018 alle deutschen Atommeiler stillgelegt werden. Viele von ihnen sind einfach alt. Jetzt hat die Regierung die Laufzeitbegrenzung dieser Kraftwerke aufgehoben. Unter vielen Ausnahmen und Klauseln wird der Atomausstieg faktisch rückgängig gemacht. Die Atomlobby macht Druck, denn es geht um viele Milliarden Euro Gewinn, den die privaten Atomkraft-Betreiber machen können. Die Atomlobby ist in den Medien und auf Plakatwänden geschickt zum Angriff übergegangen: Verteidiger des Atomausstiegs werden als Träumer dargestellt. Die Versorgungssicherheit könne nur durch Atomkraftwerke sichergestellt werden. Alternative Energien würden nicht ausreichen. Und vor allem: Atomkraft sei umweltfreundlich, weil sie kein Kohlendioxid ausstößt. Eine geschickte Kampagne, die verdeckt, dass es eigentlich nicht um die Umwelt und Versorgungsicherheit geht, sondern um Profite. Über Unfallrisiken von alten Kraftwerken und das ungelöste Problem der Atommüll-Lagerung wird nicht geredet.

In der schwarz-gelben Regierung haben die Energiekonzerne einen eifrigen Diener. Vor diesem Hintergrund haben es SPD und Grüne leicht, sich als Alternative darzustellen. Allerdings garantieren auch SPD und Grüne den Energiekonzernen hohe Gewinne. Immerhin wurde auch unter ihnen nicht nur die Energieversorgung weiter privatisiert.


Marx
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