Revolutionär Sozialistische Organisation

Yes, we can …

Donnerstag 25. November 2010

Das dachten sich vor zwei Jahren nicht nur die Amerikaner. Die „Obama-Mania“ wurde weltweit verbreitet. Es war eine große Gesundheitsreform geplant, für einen besseren Klimaschutz wurde geworben und der Abzug der amerikanischen Truppen aus dem Irak versprochen.

Und nun ist Halbzeit: in den USA waren Wahlen für den kompletten Kongress und Teile des Senats. Es gab einen erwarteten Erfolg für die Republikaner, auch aufgrund des neuen, extrem rechts-konservativen Flügels, der „Tea Party“. Sie gehen gemeinsam auf die Straße, um die Regierung zu größerer Sparsamkeit zu Lasten der Armen zu drängen und keine Verbesserung, sondern die ersatzlose Abschaffung der staatlichen Gesundheitsvorsorge, zu fordern. Klingt reaktionär und abschreckend? Doch was macht diese Tendenz dennoch so erfolgreich?

Viele wählten sie aus Trotz aufgrund der misslungenen Politik Obamas und der sozialen Misere in den USA. Denn auch die Bevölkerung zieht Bilanz aus Obamas Politik: es sind immer noch Soldaten im Irak, die Naturkatastrophe im Golf von Mexiko wurde unzureichend gelöst – Tausende von Menschen warten immer noch auf die versprochene Hilfe der Regierung und BP, einer der Hauptspender der Wahlkampagne 2008, kam fast ungestraft davon. Die seliggepriesene Gesundheitsreform war ein riesiger Flop. Die Arbeitslosigkeit liegt offiziell bei knapp 10%, unter der Hand spricht man sogar von bis zu 20%. Die Sozialleistungen werden gekürzt und das, obwohl die Ausgaben für die Wahlkampagnen dieses Jahr mit rund 4 Mrd. $ einen neuen Rekordstand erreicht haben sollen. Genauso groß wie die Hoffnung damals war, dass ein Mann die Geschicke eines finanziell und wirtschaftlich zerrütteten Landes ins Positive lenken könnte, ist nun die Enttäuschung.

Und wieder einmal zeigt es uns, dass es nicht darauf ankommt, wer an der politischen Macht ist, sondern dass nur die Unternehmer, Lobbyisten und Reichen etwas zu sagen haben. Denn die einzigen, die Politik in unserem Sinne machen werden, sind nur wir selbst!


Marx
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