Revolutionär Sozialistische Organisation

Wirtschaftswunder 2010: Bitte nicht das Kleingedruckte lesen…

Montag 3. Januar 2011

2010 – Das war´s: Europa versinkt in der Wirtschaftskrise …Wirklich ganz Europa? Nein! In einem kleinen Land in der Mitte – Deutschland – gibt es gerade einen tollen Aufschwung! Es werden Jobs geschaffen, viele Unternehmen machen super Gewinne. Siemensaktionäre freuen sich über so viele Milliarden Gewinn in 2010 wie nie zuvor. Die Stimmung ist auf den Champagner-Parties auch bei anderen Exportunternehmen und Banken super. „Wir Deutschen sind zuversichtlich“, titeln die Zeitungen. Ein Blick ins Portmonee und auf den billigen Sekt lässt viele fragen, ob sie auch zu diesen „wir“ gehören.

Politiker-Märchenstunde

Wir, die „lieben Mitbürgerinnen und Mitbürger“ sind zwar diejenigen, denen der Verdienst für den Aufschwung zukommt. Da lässt sich kein Politiker lumpen. Aber bleibt da nicht so Manchem das Lachen im Hals stecken? Die Arbeitsbedingungen haben sich verschlechtert, manchmal auch die Bezahlung. Immer mehr werden als Leiharbeiter billig abgespeist. Mit dieser Situation im Kopf klingt „Ihr Verdienst“ wie ein schlechter Scherz! Und die Liste an Dingen, deren Preise Anfang 2011 steigen, ist beeindruckend: Strom, Krankenversicherung, Fahrpreise und vieles mehr. Nur die Löhne steigen nicht, von ein paar 20 Cent hier und da abgesehen, was ja nicht wirklich „Lohnerhöhungen“ sind.

Da wird ganz schön viel Krach nötig sein von Seiten der Arbeiterklasse, damit sich was an dieser Ungerechtigkeit ändert und das neue Jahr 2011 nicht nur mit schnöden Worten vorbeigeht.

Dank EU – die Rettung von deutschen Profiten

Der größte Skandal 2010 ist der: Die Banken und Finanzinstitute, die vor zwei Jahren von allen Staaten mit Milliarden Euro und Dollar vor dem Kollaps bewahrt wurden, fahren schon wieder so viel Gewinne ein, dass sie nicht mehr wissen, wohin mit all der Kohle. Sie spekulieren mit diesen Milliarden und stürzen sich hierfür auf die Staatsschulden. Griechenland, Irland, Spanien und andere können ein Lied davon singen.

Die enormen Verschuldungen Griechenlands, Irlands und Spaniens wären aber ohne kräftige Beteiligung deutscher Banken und Konzerne nicht möglich gewesen. Sie haben daran verdient. Und eben diese Banken und Konzerne ließen sich durch Kredite und Sparmaßnahmen zum zweiten Mal retten, die die EU geführt von Deutschland und Frankreich den europäischen Ländern aufzwang.

Die Begleitkampagne der Medien, die sich in den Dienst dieser Geldgeier stellten, war genauso skandalös. „Faule, korrupte Griechen!“, hieß es. Die deutschen Superreichen lachen sich bei solchen Ammenmärchen ins Fäustchen! Das Märchen mit der „Faulheit“ der anderen zog schon nicht mehr bei den irischen Arbeitern. Und hierzulande haben Merkel und Co. sogar gelobt, dass die Arbeitenden „alle Tag für Tag ihre Arbeit machen“. Schön gesagt. Doch das Ergebnis ist überall gleich: zahlen soll die Bevölkerung.

Unsere Wünsche für 2011

Aber wenn wir schonmal bei der Bilanz sind, dann lässt sich auch was Positiv hervorheben: die Proteste in vielen Ländern Europas.

Alle Regierungen Europas haben Sparprogramme und Rentenreformen durchgepeitscht. Aber sie hätten es doch lieber dezenter mit einem kleinen Federstrich erledigt. Die wochenlangen Streiks und Protesttage in Frankreich im November, der Generalstreiktag in Spanien im September, im Dezember der Streik der spanischen Fluglotsen sowie Studentenproteste in Italien und Großbritannien... "Den Menschen Arbeit, der Jugend Zukunft, dem Alter Sicherheit, Nein zur Reform" oder „Der Kapitalismus schafft Arbeitsplätze... auf den Friedhöfen und Polizeirevieren“ war auf Transparenten zu lesen. Protestierende entrollten auf der Akropolis in Athen ein Transparent mit dem Slogan: „Bevölkerungen Europas, erhebt Euch“. Die Politiker konnten öfter als ihnen lieb war, die Bevölkerung auf den Straßen sehen.

2010 haben die Arbeitenden in Europa angefangen, den Kopf zu heben, und sich den Spardiktaten widersetzt. Auch hierzulande müssten sich die Kapitalisten warm anziehen, wenn die Arbeitenden es schaffen würden, sich hinter konkreten Forderungen zu organisieren. Eine Million waren Sylvester am Brandenburger Tor? Eine Million am 1. Mai am Brandenburger Tor könnte diese Entschlossenheit sichtbar machen.

Wenn Ende 2011 wieder Bilanz gezogen wird und Merkel sich beklagt, die „lieben Mitbürgerinnen und Mitbürger“ wären dieses Mal gar nicht „lieb“ gewesen, hätten gar Verbesserungen der Arbeitsbedingungen erkämpft und die Gewinne der Unternehmen geschmälert... ja dann dürfte es ein gutes neues Jahr geworden sein.


Marx
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