Revolutionär Sozialistische Organisation

Bittere Pillen und Milliardengewinne

Sonnabend 8. Januar 2011

„Transparent, stabil und gerecht.“ So feierte sich Bundesgesundheitsminister Rösler selbst, als die seit 1. Januar gültige Gesundheitsreform beschlossen wurde. Ein paar wenige Leute werden ihm sogar zustimmen – Eigentümer und Aktionäre von Pharmakonzernen und private Krankenhausbetreiber.

Blöd ist es nur für die mehr als 50 Millionen gesetzlich Krankenversicherten, die für immer teurere Beiträge praktisch immer weniger Leistungen erhalten. Blöd ist es auch für die, die als Kranke oder Beschäftigte einem System ausgeliefert sind, das auf einem „Gesundheitsmarkt“ Gewinne für Wenige erwirtschaften soll, statt für die vielen Patienten da zu sein. Erst einmal wird der Beitragssatz auf 15,5% erhöht, wobei der Arbeitgeberanteil bei 7,3% eingefroren wird. Weitere Erhöhungen tragen ausschließlich die Versicherten. Die Kassen erheben Zusatzbeiträge, einkommensunabhängig. Direktor und Azubi zahlen also das Gleiche. Das hält die FDP für Gerechtigkeit. Halt! Herr Direktor sind doch privat versichert, an wesentliche Verbesserungen für private Krankenkassen wurde natürlich gedacht.

„Aber wir haben das Preismonopol der Pharmaindustrie gebrochen!“ behauptet Minister Rösler. Klar doch – selten so gelacht, Herr Minister. Das jetzt eingeführte System der Preisfestsetzung haben die Pharmakonzerne vor Jahren selbst vorgeschlagen!

Etwas Kosmetik… und die Gewinne können weiter sprudeln. 2011 will sich Rösler mit einer Neuregelung der Pflegeversicherung befassen. Wer dann zahlt und wer kassiert dürfte klar sein – wenn wir ihn machen lassen…


Marx
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