Revolutionär Sozialistische Organisation

„Dreh‘ dich nicht um, die Krise geht um…"

Sonnabend 8. Januar 2011

Während die Krise in Deutschland vorbeigeredet wird, drohen neue Krisengefahren in Europa. Nach Griechenland musste auch Irland Gelder aus dem 750-Mrd.-Euro-Rettungspaket der EU nehmen. Gerettet wurden nicht die Iren, sondern die Kapitalisten, die Irland Geld geliehen haben. Denn: Wer irischen Banken in den nächsten fünf Jahren Geld leiht … bekommt es ganz sicher zurück. Zahlen wird dafür der irische Staat und damit vor allem die steuerzahlenden Arbeiter der Insel. Schon jetzt hat die Regierung den Mindestlohn um einen Euro gesenkt. Das Renteneintrittsalter und die Mehrwertsteuer werden angehoben und es sollen 2,8 Mrd. Euro im Sozialbereich gespart werden.

Trotzdem drohte die Krise überzugreifen. Portugal musste im Herbst deutlich mehr Zinsen für seine Kredite bezahlen – mittlerweile haben sich die Zinsen seit dem Sommer verdoppelt. Das kann sich auch auf den Nachbar Spanien auswirken. Wie in Irland sind es in Spanien vor allem die Banken, die nach einer Immobilienblase überschuldet sind. Schon jetzt liegt die Arbeitslosigkeit bei 20% und die Beamtengehälter sind seit Juni um 5% gekürzt worden. Nun spart die Regierung auch noch bei der Arbeitslosenhilfe. Trotzdem steigen die Zinsen. Würde Spanien den Euro- Rettungsschirm brauchen, wäre der Fonds aufgebraucht … schließlich ist Spanien die fünftgrößte Wirtschaft in Europa.

In Deutschland wird gesagt, die „Südländer“ gefährdeten den Euro und „wir“ müssten dafür zahlen. Aber das stimmt so nicht. Der Euro hat es über zehn Jahre für wirtschaftlich schwächere Länder unmöglich gemacht, ihre Währung abzuwerten, dadurch ihre Preise zu senken und ihre Wirtschaften wettbewerbsfähiger zu machen. Die BRD hat davon profitiert, dass der Euro lange relativ schwach war, und konnte so die Produktivität ihrer Wirtschaft bei Exporten voll ausspielen. Was die deutsche Industrie durch den niedrigen Euro geschenkt bekam, haben sich die deutschen Banken in den südlichen Ländern durch Kreditzinsen geholt. Denn wenn diese auch durch die gemeinsame Währung billigere Kredite bekamen als vorher, so zahlten sie doch immer noch Milliarden an Zinsen an ihre Gläubiger. Und das waren nicht selten deutsche Banken.

Somit hat die deutsche Presse keinen Grund gegen die „Südländer“ zu hetzen und von deren „Faulheit“ zu schwadronieren. Die deutschen Banken und Konzerne, die jahrelang diese Länder direkt und indirekt geschröpft haben, sind für deren Krise verantwortlich, die bald auch wieder eine internationale Krise werden kann.


Marx
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