Revolutionär Sozialistische Organisation

Welche Perspektive in Ägypten und Tunesien?

Sonnabend 5. Februar 2011

Noch hält sich Mubarak an der Macht, doch hat er zumindest seinen Rückzug für September angekündigt. Kaum jemand glaubt, dass er bis dahin durchhält.

Doch was soll nach ihm kommen? Diese Frage stellen sich die Herrschenden weltweit, denen es vor allem um „Stabilität“ geht. Doch die Frage müssen sich auch alle stellen, die mit den Protesten sympathisieren. „Brot und Freiheit“ ist mit dem Sturz eines Diktators noch nicht erreicht – in Ägypten genauso wenig wie in Tunesien. Es gibt mehr als genug Kräfte, die die Bevölkerung um die Früchte ihrer Revolution betrügen wollen.

Armee und Politiker – vom Westen gestützt

Die US-Regierung macht Planspiele, bei denen die Armee eine wichtige Rolle spielt. Kein Wunder, unterstützen die USA doch diese Armee mit jährlich 1,3 Mrd.$. Doch das Militär ist weder Freund der Bevölkerung, noch der Demokratie, sondern seit Jahrzehnten die eigentliche Stütze des Mubarak-Regimes. Zum Glück ist nicht klar, ob die Soldaten sich dazu benutzen lassen, die Revolte niederzuschlagen. Es gab Verbrüderungen zwischen Demonstranten und Teilen der Armee.

Deshalb suchen Politiker und Medien auch verzweifelt nach einem Zivilisten, der das verbrauchte Mubarak-Regime ablösen könnte, ohne dass die Bevölkerung anfängt, selbst zu bestimmen. Als Hoffnungsträger der „bürgerlichen Demokratie“ wird El Baradei gehandelt. Doch „Brot und Freiheit“ wird dieser Vertreter der reichen Schichten auch nicht bringen.

Die Arbeiterklasse muss sich organisieren

In Ägypten, Tunesien und anderswo müssen die Arbeitenden und Jugendlichen sich selbst organisieren, um ihre berechtigten Forderungen durchzusetzen. In verschiedenen Streiks haben die Arbeitenden in den letzten Jahren wichtige Erfahrungen gesammelt. In Tunesien sind Nachbarschaftskomitees entstanden, um sich gegen bewaffnete Banden und plündernde Zivilpolizisten zur Wehr zu setzen. Auf dem zentralen Platz der ägyptischen Revolution, dem Tahir-Platz, organisieren die DemonstrantInnen die Verpflegung der Verwundeten. Doch die Protestierenden müssen sich nicht bloß verteidigen, sondern dazu übergehen, alle wichtigen Fragen zu besprechen, zu entscheiden und in die Hand zu nehmen, zum Beispiel: Wie die Sympathie der Soldaten gewinnen, die sich seit Tagen in Sicht- und Hörweite der Revolution befinden?

Nach dem Sturz Mubaraks könnten solche Komitees anfangen, die Umsetzung all der Versprechen zu kontrollieren, die von Politikern schnell gemacht werden, wenn die Situation brenzlig scheint, aber ebenso schnell wieder vergessen sind: Preissenkungen, Lohnerhöhungen, Arbeitsplätze!

So kann wirkliche Demokratie entstehen: wenn die Massen selbst entscheiden und ihre Forderungen für ein wirklich anderes, besseres Leben in die Tat umsetzen. Das wäre der Beginn einer Revolution, die eine echte Alternative zum Kapitalismus, seiner Ausbeutung und seinen Krisen bieten würde!


Marx
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