Revolutionär Sozialistische Organisation

Streiks und Kämpfe vereinen!

Montag 17. März 2008

In der ersten Märzwoche kam viel zusammen. Streiks bei den Berliner Verkehrsbetrieben BVG, bundesweite Warnstreiks im Öffentlichen Dienst, die unter anderem den Flugbetrieb lahmlegten, und die erneute Streikandrohung der GDL bei der Bahn. Nebenbei liefen und laufen auch immer noch Streikaktionen im Einzelhandel.

In der ersten Märzwoche kam viel zusammen. Streiks bei den Berliner Verkehrsbetrieben BVG, bundesweite Warnstreiks im Öffentlichen Dienst, die unter anderem den Flugbetrieb lahmlegten, und die erneute Streikandrohung der GDL bei der Bahn. Nebenbei liefen und laufen auch immer noch Streikaktionen im Einzelhandel. Offenbar ist es doch möglich. Obwohl all diese Bereiche unterschiedliche Tarifverträge haben, wurde durch die Streikwelle deutlich, dass sie in ihren Kämpfen zusammen gehören. Was die Kämpfe verbindet, ist nicht nur die Gleichzeitigkeit. In allen Fällen geht es um mehr Lohn, denn die Reallöhne sind in Deutschland seit Jahren gesunken. Jetzt wo auch noch alles teurer wird, können und wollen die Arbeitenden nicht weiter verzichten. Doch genauso wichtig sind Fragen der Arbeitszeit und Arbeitsbedingungen, denn hier wurde die Schraube so weit angezogen, dass steigende Arbeitshetze und Stress zu immer mehr psychischen Belastungen führen. Eine weitere Gemeinsamkeit der verschiedenen Konflikte ist die Dreistigkeit der „Arbeitgeber“. Die Unternehmer im Einzelhandel wollen Spät- und Nachtzuschläge massiv absenken, so dass die verlängerten Ladenöffnungszeiten, die so manchen Feierabend kosten, ganz umsonst vom Personal mitgemacht werden müssten. Nach dem Willen der Unternehmer soll also für Verkäufer und Verkäuferinnen bei der Tarifrunde am Ende weniger Lohn rauskommen. Eine ähnliche Provokation ist das Angebot von Bund und Kommunen im Öffentlichen Dienst. Was Innenminister Schäuble anbietet, ist eine Lohn„erhöhung“, die nicht einmal die Preissteigerung wettmacht, bei gleichzeitiger Verlängerung der Arbeitszeit. Und alles was der Berliner Senat aus „Links“partei und SPD bei der BVG anbietet, ist eine Einkommenssteigerung für den Bruchteil der Beschäftigten, die in den letzten Jahren neu dazugekommen sind. Diejenigen, die schon im Jahr 2005 zu Lohnkürzungen von mehr als 10 % gezwungen wurden, sollen weiterhin leer ausgehen. Die Arbeitenden aller Bereiche haben gegenüber Unternehmern, Aktionären und deren Politikern gemeinsame Interessen. Allerdings vermeiden die Gewerkschaften, die Kämpfe wirklich zu vereinen. So hat die GDL ihren Streik noch am Vorabend abgesagt, obwohl viele ihrer Forderungen nicht erfüllt wurden. Dadurch kam es nicht zum gemeinsamen Streik von BVG und Berliner S-Bahn, der den Druck auf den Senat stark erhöht hätte. Bei der BVG gab es während der zehn Tage Streik im März kaum gemeinsame Kundgebungen. Die Streikenden haben die Gelegenheit verpasst, sich breit an die Bevölkerung und andere Beschäftigte zu wenden. So verlor der Streik an Unterstützung und am Ende wurde der Fahrbetrieb zunächst wieder aufgenommen, ohne irgendetwas erreicht zu haben. Im April wäre die nächste Chance, die Kämpfenden zusammenzuführen: die Beschäftigten von Bund und Kommunen, die Berliner Landesbeschäftigten, die BVG, den Einzelhandel und die Post, bei der auch eine Tarifrunde und die Abwehr von Arbeitszeitverlängerung ansteht! Es wäre nötig, all diese Kämpfe mit einer überbetrieblichen Perspektive zu verbinden. Man muss die Verlogenheit von Staat und Regierung aufdecken, die immer Geld in den Kassen finden, wenn es darum geht, insolvente Banken zu „retten“ oder den Unternehmen Steuergeschenke zu machen und Subventionen zu zahlen. Doch bisher hat verdi alle Kämpfe schön getrennt. Um wirklich gemeinsam die nötige Kampfkraft zu entwickeln, müssten die Streikenden die gewerkschaftliche Tarifroutine über den Haufen werfen. Schon die bisherigen Streiks lassen erahnen, wie viel Macht die Arbeitenden dabei entfalten könnten!


Marx
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