Revolutionär Sozialistische Organisation

Das Märchen vom freien Wettbewerb ...

Dienstag 7. Juni 2011

In den Medien wird seit Tagen über das Mineralölkartell diskutiert. Wir bemerken es schon seit Jahren: Ständige Kraftstoffpreiserhöhungen nagen an unseren Portemonnaies und machen das Autofahren immer teurer. Das Bundeskartellamt hat nun offiziell festgestellt, dass es nichts dagegen unternehmen könne. Denn das Fünfer-Oligopol Aral/BP, Shell, Jet, Esso und Total, welches den deutschen Tankstellenmarkt mit rund 55 % beherrscht, würde die Preise nicht absprechen, sondern „nur“ voneinander abschauen.

Kartelle und Wettbewerb

Das Bundeskartellamt stellte eine Studie vor, welche über einen Zeitraum von 3 Jahren lief. Man kam zu dem Ergebnis, dass die Marktführer bestimmten Mustern folgen. Zum einen die üblichen Preiserhöhungen an Wochenenden, vor den Ferien und vor Ostern. Jedoch wurde auch bekannt, dass Aral oder Shell genau im Abstand von 3 Stunden die Spritpreise erhöhen und danach die anderen 3 Tankstellen nachziehen. Die Wettbewerbshüter, wie sie auch noch von der Regierung betitelt werden, sagten des Weiteren über das Oligopol: „… [es hat] eine Struktur, die dem Wettbewerb abträglich ist, zum Nachteil für die Konsumenten“. Eine ganz neue Erkenntnis?

Kartelle sind eine ganz natürliche Erscheinung im Kapitalismus. Mit ihnen verdrängen große Unternehmen kleinere Konkurrenten vom Markt: Sie bieten einfach niedrigste Preise (abgesprochen im Kartell) für ihre Waren, bei denen die kleineren Unternehmen nicht mithalten können. Sobald diese dann pleite gegangen sind, werden sie z. B. aufgekauft und die großen Konzerne können sich noch mehr vergrößern. Anschließend können sich diese Betriebe der gleichen Branche zusammen schließen und absprechen, für welchen Preis sie ihre Waren verkaufen, um maximalen Profit rauszuschlagen und sich nicht gegenseitig unterbieten zu müssen. Damit geht das hoch gepriesene Prinzip der Konkurrenz über Bord und Preisabsprachen werden zur Normalität. Wer dann mal wieder mehr zahlen darf, sind natürlich wir. Vom Gesetz her sind solche Machenschaften natürlich illegal, da sie den Wettbewerb einschränken und die Konkurrenz vernichten, doch…

Kartellbildung lohnt sich …

Selbst die Europäische Union profitiert von den illegalen Absprachen. Letztes Jahr brachte es ihr nämlich über 3,05 Milliarden Euro Einnahmen an Bußgeldern – das ist fast ein Drittel ihres Haushalts und ungefähr doppelt so viel wie im Jahr davor. Für die Kartellsünder lohnt sich das Geschäft unterm Strich trotzdem noch, da die Bußgelder immer noch nur einen Bruchteil der hohen Profite der Großkonzerne ausmachen. So gewinnen beide Seiten – auf Kosten der Verbraucher und die Regierungen haben keinen Grund, gegen Kartellabsprachen mehr zu unternehmen als ein paar Bußgelder zu verhängen. Die Absprachen für die Preisbildung sind keine neue Erscheinung. Großes Aufsehen erregten die Absprachen der vier größten Energie- und Gaskonzerne E.on, RWE, Vattenfall und EnBW zwischen 2003 und 2006. In den Gesprächen zwischen den Riesen ging es um Preise und Marktstrategien für die kommenden Jahre und wie man eine künstliche Energieknappheit erzeugen könnte. 2009 gab es den bestätigten Verdacht eines Kaffeekartells zwischen Tchibo, Melitta und Dallmayr. Aber auch die Medikamentenindustrie weist kartellähnliche Strukturen auf. Beispielsweise versuchen große namhafte Medikamentenhersteller ihre Patente solange wie möglich am Laufen zu halten. Sie setzen ihre Konkurrenten, welche billigere Präparate herstellen, enorm unter Druck. Z. B. indem sie auf das Patentrecht pochen und durch Klagen, welche die Produktion der Generika solange wie möglich verhindern sollen. … und Konkurrenz soll nur für uns gelten!

Uns wird tagtäglich erzählt, dass wir immer schneller und effektiver arbeiten sollen, denn die Konkurrenz schlafe nicht. Klar, wir sollen niedrigere Löhne und noch schlechtere Arbeitsbedingungen akzeptieren als die Kollegen anderswo. Und immer noch ein bisschen „flexibler“ werden. Wenn wir uns so gegenseitig nieder konkurrieren, dann sind die Einzigen, die davon profitieren, die Unternehmen.


Marx
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