Revolutionär Sozialistische Organisation

Die Krise bezahlen: Mit Niedriglohn und Sparmaßnahmen – überall, aber nicht jeder

Mittwoch 28. September 2011

Welche Krise, möchte man in Deutschland fast meinen. Doch viele Experten erwarten für diesen Herbst eine tiefe Rezession in ganz Europa.

Euro-Staaten im kapitalistischen Abwärtsstrudel

In den Medien sind wöchentlich neue Meldungen zu hören über EU-Staaten, die von Ratingagenturen herabgestuft werden und somit von einer Pleite in die nächste stolpern. Die Ursache der Krise wird in den Medien nicht benannt – der Kapitalismus, in dem riesiger Reichtum in den Händen weniger zur Verarmung der Mehrheit führt.

Die Lösungen zur „Bewältigung der Krise“ beispielsweise für Griechenland sind katastrophal. Die krassen Sparmaßnahmen führten im ersten Quartal dieses Jahres dazu, dass die Wirtschaft gegenüber dem Vorjahr um 8,1 Prozent schrumpfte. Als Folge sinken die griechischen Schulden nicht, sondern steigen weiter an. Ähnlich wird es Irland, Italien, Portugal, Spanien und selbst Frankreich und Deutschland ergehen, wenn sich die Konjunktur wie erwartet weiter abschwächt.

Wer soll das bezahlen – wer hat so viel Geld?

Geld hat die normale Bevölkerung keines. Und trotzdem muss sie dafür herhalten. So ist von IWF, Europäischer Zentralbank und EU für Griechenland folgendes geplant: Die Streichung von weiteren zwanzigtausend Arbeitsplätzen bis 2015. Damit werden insgesamt hunderttausend Stellen gestrichen. Alle Einstellungen im öffentlichen Dienst in den Jahren 2010 und 2011 sollen mit sofortiger Wirkung rückgängig gemacht werden. Dies wird weitere 25.000 ArbeiterInnen betreffen. Renten- und Lohnkürzungen, beispielsweise bei Angestellten des staatlichen Telekommunikations-unternehmens, und Nullrunden bei allen staatlichen Renten bis 2015.

Die Verpflichtung der EU-Länder, ihre Defizite bis 2013 zu halbieren, und die Ansage von Deutschlands Finanzminister Schäuble, dass Deutschland dies auch schaffen werde, verheißt auch für die deutsche Bevölkerung nichts Gutes.

Aber für deutsche Unternehmen und Banken?

Die deutsche Wirtschaft steht gut da und „die Krise ist auch gut überstanden“, sagt Schäuble. Und für die Konzerne stimmt das auch - nur eben nicht für Otto-Normal-Verbraucher. Die DAX Unternehmen haben zusammen 2010 ihren Gewinn innerhalb eines Jahres auf 87,3 Milliarden verdoppelt. Der höchste Gewinn, der jemals erzielt wurde. Kein Wunder. Zum Beispiel müssen Konzerne in Deutschland nur 15% Kapitalsteuer zahlen (zum Vergleich: Schweiz 8,5% und Griechenland 40%).

Diese Gewinne kommen nicht von ungefähr…

Immer mehr ArbeiterInnen müssen sich mit Leiharbeit begnügen. Vor allem die Großunternehmen beschäftigen sie gerne. Das sind die Konzerne, die in den letzten Jahren ihre Gewinne so stark gesteigert haben. Kein Wunder also, dass die Leiharbeit seit 1998 um 250% zugenommen hat.

Somit sind viele ArbeiterInnen im „wettbewerbsfähigen“ Niedriglohnsektor gelandet. Das bedeutet unter 8,16 Euro brutto pro Stunde. Im Jahre 2010 schufteten 6,55 Millionen Menschen für diesen Stundenlohn. Davon 2,1 Mio. unter 6 € pro Stunde. Wenn man in Rente geht, reicht die Rente nicht zum Überleben, wenn man jahrelang nur Mindestlohn verdient hat.

Das alles hat den Staat seit 2005 etwa 50 Milliarden Euro gekostet, um die Löhne und Renten bis zur Grundsicherung aufzustocken. Das ist Geld welches die Unternehmen zahlen müssten, sich aber stattdessen als Gewinne einstecken.

Wer lebt hier über wessen Verhältnisse?

Egal welches Land – die Konzerne machen Milliarden Gewinne, die sie auf Kosten der ArbeiterInnen erwirtschaften. Und dieselben Konzerne wollen, dass die ArbeiterInnen für ihre Krise bezahlen.

Es wird behauptet, als deutscher Steuerzahler würde man andere Bevölkerungen retten. Das ist Sand in die Augen streuen. In Wahrheit retten die Rettungspakete die Gewinne der Banken und Konzerne. In Südeuropa fängt sich die Bevölkerung an sich dagegen zu wehren und es ist längst Zeit dies auch hier zu tun.


Marx
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