Revolutionär Sozialistische Organisation

Die Empörten erheben sich – überall!

Dienstag 22. Mai 2012

Tag für Tag erscheinen neue Schlagzeilen: Syriza, die griechische Oppositionspartei, verweigert sich der Sparpolitik durch die EU. In Spanien zitterten die Behörden, dass erneut eine Besetzung des Puerta del Sol durch die Occupy-Bewegung zum ersten Jahrestag der Demonstrationen stattfinden könnte. Die Besetzung des Paulsplatzes und des Römerbergs in Frankfurt/Main durch Bloccupy-Aktivisten wurde im Eilverfahren verboten. Es gab in den letzten Wochen wieder Demonstrationen auf der ganzen Welt – ob USA, Großbritannien oder Portugal – anscheinend haben viele die Nase gestrichen voll und schon lange ist der Gürtel so eng geschnallt, dass man kaum noch Luft bekommt – egal wo.

Vier Jahre Krise – für wen?

Mittlerweile sind vier Jahre vergangen und die Wirtschaftskrise scheint noch immer schlimmer zu werden. Bekanntestes Opfer der Krise ist Griechenland. Seit mehr als zwei Jahren häufen sich Streiks und Kämpfe, um die massive Sparpolitik der Regierung zu verhindern. Richtig so. Denn hat sich etwa die griechische Bevölkerung auf dem Weltmarkt verspekuliert? Haben sie Kredite in Milliardenhöhe aufgenommen? Nein, aber sie sollen für die Politik der Banken und Konzerne gerade stehen. Nicht ohne Grund hatte Syriza, eine Koalition aus linken Kräften, einen so immensen Wahlerfolg. Diese Wahl setzt das Zeichen, dass die Politik, wie sie jetzt geführt wird, nicht länger akzeptiert wird.

Und der neue „Übeltäter“ der EU ist Spanien. Stagnierende bis fallende Wirtschaftsleistung, hohe Arbeitslosigkeit und viele, viele Schulden zwingen das Land zum Sparen. Und bei wem natürlich? Bei der Bevölkerung durch Einsparungen im Sozialsystem und Abbau von Arbeitsplätzen im Öffentlichen Dienst. Jeder zweite Jugendliche unter 25 Jahren ist dort arbeitslos! Und das, obwohl viele einen Hochschulabschluss haben. Letzte Woche sind deswegen nicht nur die Jugendlichen, sondern Menschen jeden Alters in Madrid, Barcelona, … auf die Straße gegangen, um ihre Wut rauszulassen.

In Großbritannien gingen rund 100.000 Menschen aus dem Öffentlichen Dienst auf die Straßen, um gegen die geplante Rentenreform zu protestieren. Das Renteneintrittsalter soll von 60 auf 67 Jahre erhöht werden. Ähnliches passierte vor zwei Jahren in Frankreich. In Deutschland wurde eine Erhöhung des Renteneintrittsalters schon 2007 beschlossen und eine weitere Erhöhung schon wieder diskutiert. Wie man sieht, überall wird das gleiche Spiel gespielt.

Deutschland – der Fels in der Brandung?

Und obwohl es auf der ganzen Welt bergab geht, steht Deutschland scheinbar wie ein Fels in der Brandung. Wirtschaftswachstum, Exportweltmeister, usw. Doch die Realität von uns Arbeitenden sieht anders aus.

Neue Arbeitsverträge sind ein Armutszeugnis. Viele Menschen verdienen nicht viel mehr als 1.000 Euro pro Monat. Unbezahlte Praktika oder Probezeiten sind Standard. Kurzarbeit und Leiharbeit wird in manchen Betrieben zur Normalität. Es muss immer mehr und mehr Arbeit in noch weniger Zeit geschafft werden. Und ältere KollegInnen haben Angst, ihre alten Verträge und bessere Konditionen zu verlieren.

Wie kann es sein, dass die „deutsche“ Wirtschaft immer mehr Profite erwirtschaftet und unsere Arbeitsbedingungen immer schlechter werden? Genau wie in Griechenland oder Spanien haben nämlich NICHT wir spekuliert, sondern die Banken und Konzerne. Und jetzt machen sie dicke Dividenden und Profite auf unserem Rücken. Und ihnen ist es dabei egal, ob sie Deutsche, Griechen oder Spanier ausbeuten!

Und genau deshalb gehen auch in Deutschland mehr Menschen auf die Straße und sind streikbereit. Die IG Metall schaffte es in den vergangenen Wochen, fast 800.000 Menschen auf die Straße zu bringen. Bei VW streikten für drei Stunden 20.000 MitarbeiterInnen. Und die Kämpfe hatten auch Erfolg: immerhin 4,3% mehr Lohn. Und dies, obwohl es nur ein paar Warnstreiks gegeben hat. Denn die Unternehmen hatten Angst, dass die ArbeiterInnen wirklich anfangen, zu streiken. Denn mit einem Umsatzvolumen von fast einer Billion Euro stand viel auf dem Spiel. Doch der Abschluss in der Metallbranche ist bislang nur Peanuts, gemessen an den gigantischen Gewinnen der Großkonzerne. Um von den Profiten ein wirkliches Stück Kuchen zu bekommen, muss noch mehr passieren. Wie das geht, haben die MetallarbeiterInnen gezeigt.

Es kann nur eine Antwort geben

Und auch die Griechen haben mit ihrer Stimmabgabe ein erstes Zeichen gegeben. Aber dies genügt nicht, um sich gegen die Sparpolitik der EU wehren zu können. Hierfür brauchen die Griechen, aber auch wir, eine Bewegung der ArbeiterInnen, die in den Betrieben und auf der Straße kämpfen, in großer Zahl und international!


Marx
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